Markenrecht

Der einstige "Modern-Talking"-Popsänger Thomas Anders hat vor dem Hamburger Landgericht erfolgreich Klage gegen eine Coverband des deutschen 90er-Duos erhoben. Die Nachahmer mit Namen "Modern Talking Reloaded" treten …

Eine Marke muss bereits dann eingetragen werden, wenn ihr nicht jegliche Unterscheidungskraft fehlt. Dieses Merkmal wird oft missverstanden. Wann das der Fall ist, erklären wir anhand des vorliegenden von unserer …

Cathy Hummels muss erneut einen Rückschlag einstecken: Das LG Hamburg hat ihr auf Antrag eines bekannten Sportartikelherstellers vorerst untersagt, ihre Schuhkollektion mit „Hummels“-Schriftzug zu verkaufen. Hummels …

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit der Streitigkeit zwischen dem Otto Versand und Ottos Burger auseinander.

Oft gehörter Einwand von Schuldnern von Unterlassungs- und Beseitigungspflichten: Ja, die (Zutreffendes bitte einsetzen: Rechtswidrige Werbung, der

Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit der Unterscheidungskraft der dreidimensionalen Unionsmarke von Kitkat auseinander.

Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass sich ein erwirkter Unterlassungstitel hinsichtlich des Verkaufs "gefälschter" Produkte nicht auf das Angebot von Originalware erstreckt, jedenfalls dann, wenn kein Testkauf …

Unsere freie Autorin Katharina Reber wirft in ihrem neuesten "Bericht aus der Parallelwelt" einen Blick auf den markenrechtlichen Streit zwischen Frankreich und France.com vor dem EuG.

Kaum jemand kann sich derzeit der Fußball-Weltmeisterschaft in Russland entziehen. Das Event ist allgegenwärtig. Kein Wunder, dass die FIFA ein Interesse daran hat, aus der Weltmeisterschaft auch neben dem Platz …

Der Datenschutz ist dank der DSGVO in aller Munde. Vor allem Unternehmen hatten bzw. haben mit den neuen Vorschriften zu kämpfen. Aber auch die Rechtsdurchsetzung wird durch die Datenschutz-Grundverordnung erschwert. …

Luxusprodukte haben regelmäßig außergewöhnliche Erkennungszeichen, die einen wesentlichen Teil des Wertes ausmachen. Der EuGH hat jetzt entschieden, dass die Anbringung einer spezifischen Farbe an einer spezifischen …

Abmahnung von Daniel Wellington? Betroffene sollten die Vorwürfe genau prüfen. Oft muss der Markeninhaber Fälschungsvorwurfe beweisen – nicht der Händler!

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) in München ist dem Antrag von Black-Friday.de und zahlreichen weiteren Antragstellern nachgekommen und hat die Löschung der umstrittenen Wortmarke „Black Friday“ …

Eine Marke muss um den markenrechtlichen Schutz durch die Eintragung zu erlangen immer eine Unterscheidungskraft aufweisen. An dieser Unterscheidungskraft mangle es bei der Marke „Foto Paradies“ – unter anderem wegen …

Beim Kauf neuer Sportschuhe entscheidet der Kunde sich häufig für eine der bekannten Marken. Wenn sich der Kunde nun aber für ein anderes Markenprodukt entscheidet, das dem bekannteren ähnelt, verbindet er diese beiden …

Viele Internetplattformen stellen eine Suchfunktion für ihre Nutzer zur Verfügung, um ihnen die Suche nach bestimmten Artikeln zu erleichtern, so auch amazon.de. Ob und in welcher Form die Verwendung von …

Die Supermarktkette Lidl hatte anlässlich der olympischen Spiele 2016 in einer Werbekampagne für Grillware auf das Wahrzeichen der olympischen Spiele Bezug genommen. Der deutsche Sportbund sah darin eine unberechtigte …

Die Unionsmarke schützt den Inhaber umfassend in mehreren Nationen, doch wann ist eine Marke in der Union bekannt? Diese Frage soll der BGH jetzt für den Fall des ÖKO-TEST-Labels beantworten.

Vielleicht kann Grumpy Cat jetzt endlich mal lachen: Ein kalifornisches Gericht hat dem Kätzchen (dessen richtiger Name übrigens "Tardar Sauce" ist) wegen eines Markenrechts- bzw. Urheberrechtsverstoßes 710.000 USD …

Die "Fack ju Göhte"-Filme haben Millionen Menschen gesehen und für deutsche Verhältnisse gutes Geld eingespielt. Der Filmtitel sollte zum Zwecke des Merchandisings als Marke eingetragen werden. Diesem Vorhaben wurde …