Markenschutz für den Duft von Golfbällen? BPatG sagt nein
Lässt sich der Geruch eines Golfballs als Geruchsmarke schützen? Nein, entschied nun das Bundespatentgericht (BPatG, Beschluss vom 20.09.2023, Az. 29 W (pat) 515/21). In dem…
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Nach Ansicht des Landgerichts Hamburg haftet ein Marketplace-Verkäufer auch für englischsprachige Amazon-Inhalte, selbst wenn er das Angebot nur auf der deutschen Website in…
Nach Ansicht des Europäischen Gerichts (EuG) kann der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke für die Waren „Käse“ eingetragen werden. Insbesondere der deutsche…
Oftmals wird im Rahmen von gerichtlichen Markenstreitigkeiten ein Patentanwalt beauftragt. Nach der bisherigen Rechtsprechung wurden Patentanwaltskosten in Markensachen…
Die Kanzlei Grünecker Rechtsanwälte spricht im Namen der Harley-Davidson Motor Company Inc. Abmahnungen an Gewerbetreibende aus. In den Abmahnschreiben wird die Verletzung…
Der weltweit agierende Modekonzern Tommy Hilfiger hat bereits in der Vergangenheit mit seinem offensive Abmahnverhaltens gegenüber Onlinehändlern für Aufsehen gesorgt.…
Wer viel Zeit und Mühe in die Entwicklung oder Herstellung eines Produkts gesteckt hat, sollte auch alleinig die Früchte seiner Arbeit tragen. So sieht es jedenfalls das…
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Das OLG Hamburg hat entschieden, dass eine Verletzung der BOSS-Marke des Bekleidungsherstellers HUGO BOSS durch Aufdrucke „THE REAL BOSS“ bzw. „I AM THE BOSS“ auf…
Wenn wir im Netz etwas suchen, nutzen wir eine Suchmaschine. Diese zeigt uns die Treffer in einer bestimmten Reihenfolge an, die nicht allein objektiven Relevanzkriterien…
Der Fall ging bis zum Bundesgerichtshof. Das Oberlandesgericht Stuttgart bestätigte nach einem Werbemailing eine Schadenersatzforderung des Baugerüstherstellers Layher (OLG…
Christian Louboutin ist ein französischer Schuh- und Taschendesigner. Bekannt sind vor allem seine exklusiven Schuhdesigns, die durch hohe Absätze und rote Schuhsohlen…
Schloss Neuschwanstein – märchenhafter Traumbau des späten 19. Jahrhunderts und als Touristenmagnet von hoher realwirtschaftlicher Relevanz für den Freistaat Bayern,…
Chinesische Automobilhersteller drängen zunehmend auf den europäischen Markt. Ob Lynk & Co, BYD oder Nio. Gerade auf dem Zukunftsmarkt der Elektromobilität konkurrieren…
Jeder, der schon einmal vor einen prall gefüllten Regal in einem Supermarkt stand, kennt das überfordernde Gefühl, sich für eines von gefühlt hunderten Produkten…
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