Darlegung von Rechteketten – eine Herausforderung im Immaterialgüterrecht
Immaterielle Rechte können schnell und unkompliziert übertragen werden - leider häufig auf Kosten der Nachvollziehbarkeit. Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem…
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Immaterielle Rechte können schnell und unkompliziert übertragen werden - leider häufig auf Kosten der Nachvollziehbarkeit. Das OLG Frankfurt hat kürzlich in einem…
Der Bundesgerichtshof hat in einem Urteil vom 31.10.2013, Az. I ZR 49/12, über die Ähnlichkeit zwischen Waren und Einzelhandelsdienstleistungen entschieden. Seitdem auch…
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler “Geek…
Nicht nur in der derzeit stattfindenden Diskussion rund um redtube und retdube spielt die fehlerhafte Schreibweise von Domains eine Rolle. Mit Urteil vom 22. Januar 2014 (BGH,…
Ein Steiff-Teddy ist das erste Status-Symbol, mit dem viele deutsche Kleinkinder in Berührung kommen. Noch bevor Anna oder Maximilian krabbeln können oder definierbare Laute…
Das Landgericht Braunschweig hat jüngst entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH (im Folgenden kurz: SiSi) es Konkurrenten untersagen kann, Fruchtsäfte in…
Es ist mal wieder soweit. Wie uns getDigital per E-Mail mitteilt, hat der Kieler “Geek Stuff Supplier” eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung der Marke "Geek…
Die Markenanmelderin begehrte die Eintragung der Marke T- (T mit Bindestrich). Die Markenstelle des DPMA wies diese Marke wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft…
Mit Beschluss vom 13.09.2012 hatte der Bundesgerichtshof über das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft bezogen auf die für Dienstleistungen begehrte…
Der Bundesgerichtshof hat laut seiner Pressemitteilung Nr. 175/2013 Ende letzter Woche über die Rechtsbeständigkeit der Eintragung der Wort-Bild-Marke "test" entschieden…
Zu schön um wahr zu sein - ein wunderbarer Titel für eine Kampagne der EU gegen Produktpiraterie. Es handelt sich um ein Thema, das nicht nur Unternehmer sondern auch…
Bereits 2008 haben wir vom Missbrauchspotenzial berichtet, das die Einführung des VeRI-Programms von eBay mit sich gebracht hat. Im Laufe der Jahre hat sich die Situation…
Wie Golem heute berichtet, hat PCFritz am 30.9.2013 vor dem Landgericht Köln eine einweilige Verfügung gegen Microsoft erwirkt. Damit wird Microsoft verboten,…
Der Begriff „Parallelimport“ stammt aus dem Markenrecht. Bei parallel importierter Ware handelt es sich um Ware, die aus dem Ausland nach Deutschland eingeführt wird. Es…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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