Magazin · Rubrik
Markenrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Markenrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Birgit Rosenbaum II · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 21.03.2012
Es gibt nur einen WENDLER
Die 2a. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf hat mit Urteil vom 14. März 2012 , Az. 2a O 317/11 eine Klage des Sängers mit bürgerlichem Namen Frank
- 18.01.2012
Die Werbung “Wir montieren Markenprodukte von …” darf auch dann nicht mit dem Markenlogo versehen werden, wenn die Aussage zutrifft
Die Kollegen von Dr. Damm und Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil vom 16.11.2011, Az. 2a O
- 14.12.2011
Apples iPad ist nicht neu – meint jedenfalls eine amerikanische Richterin
Heise-online berichtete am 03.12.2011 darüber, dass das einstweilige Rechtsschutzverfahren Apple gegen Samsung in den USA gescheitert ist. Apple wollte
- 06.12.2011
Facebook hat es zu spät geMERCKt
Wenn zwei (juristische) Personen Personen den gleichen Namen haben, können Verwechslungen schnell passieren. Merck, ein Pharmakonzern aus Darmstadt, hatte
- 18.11.2011
Ravensburger spielt Memory gegen Apple
Häufig haben wir in unserem Blog bereits über die Rechtewahrnehmung des US Unternehmens Apple Inc. berichtet; zum Beispiel hier, hier oder hier. Derzeit
- 15.11.2011
Admin-C haftet – nicht immer und wahrscheinlich auch nicht immer öfter
In der Pressemitteilung des BGH heißt es "Bundesgerichtshof zur Haftung des Admin-C". Die Berichte in der Bloggerwelt mit Überschriften wie "Haftung des
- 08.11.2011
Missbrauch von Domainnamen in Bayern – höchstrichterliches Machtwort
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 27.10. 2011 entschieden, dass die DENIC, eine Genossenschaft, die die Domainnamen mit der Top-Level-Domain ".de"
- 03.11.2011
Apple gegen Apfelkind: Größenwahnsinniger Weltkonzern gegen kleine Cafébesitzerin?
Laut zahlreicher Berichte im Netz streitet sich das allseits bekannte Unternehmen Apple zur Zeit mit einer Cafébesitzerin aus Bonn. Letztere betreibt
- 14.10.2011
Bang & Olufsens Lautsprecherform ist als Gemeinschaftsmarke nicht eintragungsfähig, da die Form dem Produkt einen wesentlichen Wert verleiht
Das Europäische Gericht (EuG) hat mit Urteil vom 06.10.2011, in der Rechtssache T-508/08, Bang & Olufsen A/S / HABM entschieden, dass die Form eines
- 13.10.2011
Bayerisches Bier und Markenrecht: Nuf den Humpen, nei da Zinka – Morga mü´ma Wasser trinken!
Wir hatten vor kurzem bereits über die Tücken beim Bewerben von Bier berichtet. Der BGH hat aktuell mit Urteil vom 22. September 2011 (BGH, I ZR 69/04 -
- 26.08.2011
Fructa gegen Fruuta
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 24.08.2011 (Az. 26 W (pat) 85/08) eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181,
- 04.08.2011
Sedo haftet für Domainparking – ab Kenntnis
Die Kollegen von rechtsportlich.de berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart (LG Stuttgart, Urteil v. 28.07.2011, 17 O 73/11, Volltext bisher
- 01.08.2011
Markenrecht: LIDL verliert gegen Liwell
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem aktuellen Beschwerdeverfahren, Beschluss vom 29.06.2011, Az. 29 W (pat) 515/10, entschieden, dass die
- 28.07.2011
Sapato kopiert Werbung von Zalando
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und
- 18.07.2011
EuGH: eBay haftet für Markenrechtsverletzungen, die in AdWords beworben werden
Der EuGH hat am 12.07.2011 in der Rechtssache C-324/09 entschieden, dass Plattformbetreiber, wie zum Beispiel eBay, in Bezug auf Markenrechtsverletzungen
- 15.07.2011
Namensrecht vs. Gemeinschaftsmarke – EuGH entscheidet zu Gunsten des Namensinhabers
In der Rechtssache C-263/09, Edwin Co. Ltd. / HABM hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil erlassen. Im Kern ging es um die Eintragung der
- 30.06.2011
Callis Lebensmotto von Mario Barth als Marke geschützt?!
Die WZ berichtete gestern über einen neuen Rechtsstreit des umtriebigen Comedians Mario Barth: Mario Barth hat anscheinend Freude an der Eintragung seiner
- 24.06.2011
Mal wieder: Abmahnung wegen Slogans auf Fun-T-Shirts
Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel
- 20.06.2011
Rechtsmissbrauch durch Wahl des Gerichtsstands?
Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der
- 27.05.2011
Umkehr des BGH: Verbot der alternativen Klagehäufung führt zu Streitwertexplosion und erhöhtem Kostenrisiko
Der BGH hat in einem bemerkenswerten Beschluss vom 24. März 2011 ("Tüv"), I ZR 108/09 entschieden, dass die alternative Klagehäufung, bei der dem Gericht