Markenrecht

Im August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden grünen Apfels als Bildmarke für „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ in das beim

Wie die FAZ berichtet, hat Apple in der zweiten Instanz vor dem OLG Hamburg (OLG Hamburg, Beschluss v. 09.08.2010, Az. 5 W 84/10) eine einstweilige

Das OLG Köln hatte sich mit der Frage zu befassen, ob RTL den privaten Betrieb einer Webseite unter der Domain www.dsds-news.de, einer Fanpage, die sich

Einer Pressemitteilung des BGH ist zu entnehmen, dass dieser am 14.01.2010 in zwei Fällen entschieden hat, dass Dritte auf Bekleidungsstücken Symbole

Ein Streifzug durch das Internet oder eine gezielte Suche nach dem eigenen (Unternehmens-)Namen kann schnell unliebsame Einträge zu Tage bringen. In

Das Landgericht Köln hat mit Urteil vom 08.05.2009 (LG Köln, Urteil vom 08.05.2009, Az. 81 O 220/08) über die Rechtmäßigkeit eines Dispute-Eintrages

Unter dem Titel Schulranzen-Report berichtet heute die Onlineausgabe der Financial Times über den Missmut vieler Markenrechtsinhaber über den Verkauf

Die Frage ob, und wenn wie, der Admin-C gegenüber Dritten wegen Markenrechtsverletzungen haftet, ist seit langem unstritten. Das Oberlandesgericht

Zugegeben: Die Überschrift ist reißerisch. Dennoch kann man sich als Beobachter des lawblog.de ein bisschen Schadenfreude nicht verkneifen. Wie vielen

"Ihre Auktion wurde gelöscht", teilt eBay über das so genannte VeRI-Programm jeden Tag unzähligen arglosen wie verdutzen Nutzern ganz nebenbei mit. Die