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Heute ist es mal wieder soweit. Immer wieder schreiben uns freundliche Mitbürger, die auf Missstände im Internet aufmerksam machen. Meist anonym, aber immer, um zu…
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Heute ist es mal wieder soweit. Immer wieder schreiben uns freundliche Mitbürger, die auf Missstände im Internet aufmerksam machen. Meist anonym, aber immer, um zu…
Der EuGH hat sich in einer aktuellen Entscheidung (EuG, Urteil vom 3. 2. 2011, Az. T-299/ 09) wieder einmal mit der Anmeldung von Farbkombinationen als Bildmarke…
[:de]Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vom…
Nach Berichten von Sport1 hat Ferrari die erste Niederlage mit dem neuen Rennboliden Ferrari F-150 kassiert. Noch bevor die neue Rennsaison eröffnet ist, musste die Scuderia…
[:de] W ie die Rhein-Zeitung berichtet, hat ein Forum mit dem Namen Nürburgringforum offenbar am Freitag eine einstweilige Verfügung des Landgerichts Köln kassiert, mit der…
[:de]Wie Udo Vetter vor ein paar Tagen berichtete, hat das Kammergericht, das Oberlandesgericht Berlins im Beschlusswege (Kammergericht Berlin, Beschluss vom 03.11.2009, AZ: 9…
Vor kurzem berichteten wir über den Wechsel eines BGH-Richters zur Anwaltschaft als Berater. Die FAZ hat diesen Vorgang zusammen mit einigen anderen in ihrer Ausgabe vom…
[:de]Erst letzte Woche berichteten wir über das Phänomen der unzureichenden Anonymisierung in einem Urteil über eine gewisse "Natascha K". Bild digital hat nun für die…
[:de]Wer sich in seinem Internetbrowser bei facebook.com eingeloggt hat und dann andere Internetseiten besucht, wird auf einigen Seiten - so wie wir - mit Befremden…
[:de]Das Internet kann vieles bieten: Es verbindet, bietet Arbeitserleichterung, Recherchemöglichkeit und vieles mehr. Was allerdings geschieht, wenn das enorme Potential der…
[:de]Die Frage klingt banal, ist sie aber nicht. Auch den Richtern des u.a. für das Urheberrecht zuständigen I. Zivilsenats stellte sich eben diese Frage in einem…
Eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs in Österreich gibt ein aktuelles Beispiel für eine Anonymisierung, die dem Betroffenen nicht hilft. In der Sache ging es darum,…
Der Comedian Mario Barth hat sich den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke sichern lassen. Die markenrechtlichen Ansprüche – insbesondere für T-Shirt…
[:de]Wie sueddeutsche.de berichtet, hat "Kanzlerfotograf" Konrad Rufus Müller den "Focus" am 26.01.2011 abgemahnt. Er wirft dem Magazin vor, das Kohl-Motiv auf einem Cover…
Der Vorsitzende des gesellschaftsrechtlichen zweiten Zivilsenats des BGH, Wulf Goette, ist zum 01.10.2010 als Berater in die Wirtschaftskanzlei Gleiss Lutz eingetreten. Der…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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