Wenn der Richter Elvis Presley bemüht…
...dann ist der Vergleichsschluss zum Greifen nah: (la)
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...dann ist der Vergleichsschluss zum Greifen nah: (la)
Zu den Ermittlungen der Bundesanwaltschaft gegen die Betreiber des Blogs netzpolitk.org ist bereits viel Interessantes, Richtiges und auch Falsches geschrieben worden.…
Seit vielen Jahren besteht eine lebhafte Diskussion über den sogenannten Klarnamenzwang im Internet und insbesondere in sozialen Medien wie bei Facebook, google + und anderen…
Ein Werk der angewandten Kunst (hier: Urne mit Hirschmotiv) ist gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 4 UrhG geschützt, wenn es sich dabei um eine persönliche geistige Schöpfung im Sinn…
Bereits im Mai 2015 hatten wir über einen "Verbraucherschutzverein" berichtet, der seine zahlreichen und suchmaschinenoptimierten Internetseiten für die Werbung von…
Helmut Kohl darf seine auf Tonband gesprochenen Lebenserinnerungen behalten. In einem der zahlreichen Klageverfahren des ehemaligen Bundeskanzlers Helmut Kohl gegen seinen…
Worüber Max Frisch in der Mitte des 20. Jahrhunderts philosophierte und was schon in der Bibel als drittes der Zehn Gebote geschrieben steht, hat mit dem Beschluss des LG…
The Higher Regional Court of Munich (OLG München, Beschluss v. 27.4.2015, Az. 18 W 591/15, available here as PDF) has for the first time issued a temporary injunction…
Wer kennt sie heutzutage nicht? Ärztebewertungsportale wie Sanego oder Jameda. Für die Patienten sind sie oft sehr hilfreich und können bei der Auswahl eines Arztes…
In einem vom Landgericht München I entschiedenen Fall handelte ein Betreiber eines Online-Shops mit Möbel, ohne auf den jeweiligen Unterseiten die Preise für die von ihm…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag entschieden, dass das Einbetten fremder Youtube-Videos in die eigene Internetseite (Framing) zumindest dann keine…
Das UWG dient dem Schutz eines lauteren Wettbewerbs im Interesse der Allgemeinheit. Geschäftliche Handlungen sind unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von…
Die GEMA hat die Videoplattform Youtube – eine Google-Tochter- auf 1,6 Millionen Euro Schadensersatz für das Bereitstellen urheberrechtlich geschützter Inhalte…
Bereits kurz nach der Umsetzung der Verbraucherrechterichtlinie zum 13.06.2014 haben wir von den ersten Fällen berichtet, in denen sich Mitbewerber über die Richtigkeit der…
Der BGH hat nun nach Unstimmigkeiten in der Instanzrechtsprechung in einer aktuellen Entscheidung (BGH, Urteil vom 22. Januar 2015, Az. I ZR 59/14) für das…
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