BGH-Entscheidung zur Haftung von Videoportalen und Sharehosting-Plattformen
Wie gut, dass wir den BGH haben! Denn dieses höchste Zivilgericht der deutschen Rechtsordnung kann lange schwelende, lodernde oder schon licherloh brennende Konflikte…
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Wie gut, dass wir den BGH haben! Denn dieses höchste Zivilgericht der deutschen Rechtsordnung kann lange schwelende, lodernde oder schon licherloh brennende Konflikte…
Vor allem im Urheber-, Wettbewerbs- und Markenrecht sind Abmahnungen ein wichtiges Mittel, um sich gegen Rechtsverstöße zu wehren. Der in seinen Rechten Verletzte möchte…
Es ist ja mitnichten so, dass es in Europa momentan an unübersichtlichen Problemen mangele, doch zumindest eines konnte jetzt gelöst werden. Das LG Frankfurt hat…
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer neuen Entscheidung mit der Auslegung eines eingetragenen Designs befasst und zum Schutzumfang eines Kombinationserzeugnisses…
Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Die Ausnahme für Privatkopien gemäß Urheberrechtsrichtlinie findet auch Anwendung, wenn eine zu privaten Zwecken erstellte…
Dass auch Schuhe und Sandalen Werke sein können, die urheberrechtlich zu schützen sind, hat das Landgericht Köln entschieden (LG Köln, Urteil v. 3.3.2022, Az.: 14 O…
In Fragen des Urheberrechts ist entscheidend, wie neuartig ein Werk ist bzw. wie sehr es sich an das urheberrechtlich geschützte Werk anlehnt. Ist es eine bloße Kopie oder…
In § 10 Abs. 1 des Urheberrechtsgesetzes ist verankert, dass derjenige, der auf „den Vervielfältigungsstücken eines erschienenen Werkes oder auf dem Original eines Werkes…
Das LG Hamburg hat in einem aktuellen Urteil entschieden, dass Adblocker aus urheberrechtlicher Sicht nicht zu beanstanden sind. Mit Hilfe dieser Software können…
Im Jahr 2021 ist der Non-Fungible-Token-Markt (NFT) förmlich explodiert. Unter anderem konnten wir den Verkauf einzigartiger Krypto-Assets in Form von NFTs in den Bereichen…
Der Bundesgerichtshof hat sich in einem Beschluss damit befasst, wie der Streitwert festzusetzen ist bei einem Antrag auf Urteilsbekanntmachung in einem urheberrechtlichen…
Grundsätzlich können auch anwaltliche Schriftsätze urheberrechtlich geschützt sein. Das (urheberrechtliche) Problem liegt aber darin, dass sie eher dem…
Wer ein Foto verwenden will, braucht in der Regel die Zustimmung des Fotografen als Urheber des Bildes. Das gilt auch, wenn das Foto geringfügig bearbeitet wurde, aber…
The Regional Court of Frankfurt (LG Frankfurt a.M., decision of 28 January 2022, ref. 2-34 O 9/22) issued a temporary injunction against Saarländischer Rundfunk (SR) at the…
Stellt ein Rechteinhaber fest, dass Dritte auf Amazon Waren anbieten, die seine Urheberrechte, Markenrechte, Designrechte, Patentrechte (inklusive Gebrauchsmusterrechte) oder…
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