Markenregister

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Arno LampmannPartner, Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz

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Was ist das Markenregister?

Bei dem Markenregister handelt es sich um eine Datenbank des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt). Diese Datenbank enthält alle in Deutschland eingetragenen Marken. Vor einer Markenanmeldung sollte unbedingt im Markenregister recherchiert werden, ob diese Marke bereits eingetragen wurde. Das DPMA prüft bei der Eintragung lediglich absolute Schutzhindernisse. Ob Rechte Dritter (sog. relative Schutzhindernisse) durch die Anmeldung verletzt werden, hat man selbst zu prüfen, um etwaigen Abmahnungen oder Klagen aus dem Weg zu gehen.