Zum Inhalt springen
LHR Rechtsanwälte, zur Startseite0221 / 2716733-0English

Schlagwort

Rechtsmissbrauch

  1. 26.01.2021

    KG Berlin: Zwei UWG-Verstöße, zwei Klagen = Rechtsmissbrauch

    KG Berlin, 5 U 69/19: Zwei UWG-Verstöße in zwei getrennten Klagen zu verfolgen, wertete das Gericht als Rechtsmissbrauch.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 12.05.2020

    IDO-Abmahnungen wegen Mitgliederstruktur rechtsmissbräuchlich

    Bereits haben wir von der Entscheidung des LG Heilbronn berichtet, die dem berüchtigten Abmahnverein IDO Rechtsmissbrauch zuschreibt, weil dieser die eigenen Mitglieder zielgerichtet verschont. Nun erlitt IDO noch eine …

    Magazin
  3. 28.04.2020

    Markenrecht: Rechtsmissbräuchliche Geltendmachung einer Vertragsstrafe

    Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben eine Einnahmequelle zu verschaffen. Nun äußerte sich der BGH …

    Markenrecht
  4. 02.09.2019

    Abmahnpraxis der Umwelthilfe: BGH sieht keinen Rechtsmissbrauch

    Seit Jahren gehen die Verbraucherschützer der Deutschen Umwelthilfe (DUH) gegen Verstöße in Industrie und Handel vor und stehen für die eigene Abmahnpraxis stark in der Kritik. Der BGH hat nun die Klagebefugnis des …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 18.02.2019

    200 Abmahnungen bei 6.000 € Gewinn = Rechtsmissbrauch

    Abmahnungen sollen für einen fairen Wettbewerb sorgen. Es gibt jedoch Fälle, in denen nicht die Rechtsverfolgung im Vordergrund steht, sondern das Bestreben, dem Abmahner eine Einnahmequelle zu verschaffen. Eine …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 22.09.2015

    OLG Köln: Bereits eine (Gegen-)Abmahnung kann rechtsmissbräuchlich sein

    Die Kollegen von Internetrecht-Rostock weisen heute auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgericht Köln (OLG Köln, Urteil v 21.8.2015, Az. 6 U

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 19.12.2013

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner verliert vor OLG Nürnberg

    Kostenloses und rechtsssicheres Impressum für Ihre Facebookseite!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 02.04.2013

    Gerichtsbekannter Querulant

    Rechtsmissbrauch vor Gericht - Gerichtsbekannter Querulant zweifel grundsätzlich die Rechtmäßigkeit der Abmahnung an - LHR

    Off Topic & Interessantes
  9. 20.03.2013

    Abmahnwelle wegen Buttonlösung der Order Online USA, Inc. vertreten durch die Kanzlei Bode und Partner

    Nach der Abmahnwelle wegen des angeblichen fehlerhaften Impressums auf Facebook war es merkwürdig ruhig geworden, insbesondere nach dem Massenabmahner

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  10. 05.02.2013

    Fehlerhaftes Facebook-Impressum: Massenabmahner gewinnt vor LG Regensburg

    Die Revolutive Systems GmbH (ehemals Binary Services GmbH) berichtet auf ihrer Internetseite von einer erfolgreichen Klage vor dem Landgericht Regensburg

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 22.01.2013

    Urheberrecht: Eine missbräuchliche Abmahnung lässt den Unterlassungsanspruch nicht entfallen

    Wie der Bundesgerichtshof in einem urheberrechtlichen Fall zum Aktenzeichen I ZR 106/10 ausdrücklich festgestellt hat, führt eine missbräuchliche

    Urheberrecht & Designrecht
  12. 26.10.2012

    Die Kosten der Verteidigung gegen eine unberechtigte Abmahnung sind nicht erstattungsfähig

    Entgegen einem landläufigen Irrtum können die Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine unbegründete Abmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden. Darauf

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 28.09.2012

    Massenabmahner bittet sich Diskretion aus

    Bereits Mitte August 2012 hatten wir von einer neuen Abmahnwelle berichtet, mit der von der Firma Binary Services GmbH innerhalb kürzester Zeit über 180

    Off Topic & Interessantes
  14. 16.07.2012

    Der BGH spricht zum Thema "Geltendmachung rechtsmissbräuchlicher Vertragsstrafen"

    Der I. Zivilsenat hat in einem aktuellen Urteil vom 31.05.2012, AZ I ZR 45/11 einige Leitsätze aufgestellt, die wir hier gerne erläutern möchten.

    Markenrecht

Schildern Sie uns Ihren Fall.

Wir prüfen ihn und sagen Ihnen offen, was wir für sinnvoll halten. 7 Tage die Woche.

Zum Kontaktformular

0221 / 2716733-0[email protected]Grüner Weg 12, 50825 Köln