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irreführende Werbung
- 24.04.2019Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
„Käse-Alternative“: Irreführung oder zulässige Bezeichnung?
Im aktuellen Rechtsstreit wurde die Happy Cheeze GmbH von der Wettbewerbszentrale e.V. wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht verklagt, weil sie ihre veganen Produkte auf Cashew-Basis als „Käse-Alternative“ …
- 28.01.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
KG Berlin: Zwei getrennte Verfügungsverfahren innerhalb der Dringlichkeitsfrist sind rechtsmissbräuchlich
Das KG Berlin Frankfurt hat in einer Hinweisverfügung darauf hingewiesen, dass Wettbewerbsverstöße wenn möglich zusammengefasst werden müssen. Das unnötigerweise getrennte Vorgehen spreche für Rechtsmissbrauch.
- 21.12.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Das Original“ kann unzulässige irreführende Werbung sein
In einem Eilverfahren der Wettbewerbszentrale hat das OLG Celle dem Hersteller eines pulverförmigen Produktes zur Gewichtsreduktion vorläufig untersagt, ihr Abnehmprodukt als „Das Original“ zu bezeichnen. Es läge eine …
- 05.06.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Slogan „30 % Rabatt auf fast alles“ mit Anmerkungen im Kleingedruckten unzulässig
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung den Werbeslogan "30 % Rabatt auf fast alles" für irreführend erklärt, da in einer Anmerkung zu dieser Angabe weitreichende Ausnahmen von dem Preisnachlass gemacht …
- 27.04.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
„Geprüfte/r Massagepraktiker/in“: Die Tücken der Unterlassungserklärung
Wer eine Unterlassungserklärung abgibt sollte zuvor alle Verletzungen der daraus entstehenden Unterlassungspflicht beseitigen. Ansonsten kann eine erhebliche Vertragsstrafe drohen, auch wenn die Veröffentlichung der …
- 18.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Keine Verlinkungspflicht für Testergebnisse, diese müssen jedoch leicht auffindbar sein
Viele Online-Händler bewerben heutzutage gerne ihre Produkte mit positiven Testergebnissen. Muss dabei die genaue Fundstelle angegeben werden oder reicht eine bloße Verlinkung auf die Webseite der Testseite aus?
- 29.12.2017Lebensmittelrecht & Arzneimittelrecht
Ist die Werbeaussage „Nach traditioneller Metzgerkunst” irreführende Werbung?
Die Richter des Landgericht Offenburg haben entschieden: „Nach traditioneller Metzgerkunst“ ist als irreführende Werbung unzulässig.
- 22.11.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Höhle der Löwen: Die ProtectPax Werbung war für den Verbraucher irreführend
"100% kratz- und bruchsicher": ProtectPax, aus Höhle der Löwen, konnte dieses absolute Werbeversprechen nicht einhalten und muss jetzt anders werben.
- 17.10.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Trusted Shops geht erfolgreich gegen Werbeaussage des Händlerbundes vor
Das Unternehmen Trusted Shops erwirkt ein Verbot einer Werbeaussage des Händlerbundes, obwohl sie selbst mit ähnlichen Aussagen werben.
- 23.06.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Köln: Kundenbewertungen als irreführende Werbung?
Das Oberlandesgericht Köln entschied, dass Kundenbewertungen als irreführende Werbung eines Unternehmens angesehen werden können.
- 21.06.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
EuGH zur Traubenzuckerwerbung: Was drin ist, darf nicht drauf stehen
Traubenzuckerwerbung kurios? Der EuGH hat Dextro Energy die folgende zutreffende Werbeaussage verboten: Glucose unterstützt die körperliche Betätigung.
- 19.06.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Der EuGH und das Himbeere-Vanille-Abenteuer: Was drauf steht, muss auch drin sein
Der EuGH entschied salopp in Worte gefasst: Was drauf steht, muss auch drin sein! Das ,,HIMBEER-VANILLE ABENTEUER'' nimmt ein Ende.
- 27.10.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Frankfurt, die Zweite: "Echtheitsgarantie" auch bei Software unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Sind Echtheitsgarantien für „gebrauchte“ Software als unzulässige Werbung zu qualifizieren? Mit dieser Frage hatte sich das LG Frankfurt zu beschäftigen.
- 19.09.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Hamburg: Rechtsanwalt und zur Mandatsakquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber
Das LG Hamburg hatte sich mit rechtswidriger Anwaltswerbung auseinanderzusetzen. Das Interessante an der Entscheidung: Anwalt & zur Mandatskquise missbrauchtes Unternehmen sind Mitbewerber.
- 05.09.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln verbietet Werbung mit durchgestrichenen "Mondpreisen" auf Amazon
Kann mit einem sog. "Mondpreis" auf Amazon geworben werden? Mit dieser Thematik hatte sich das LG Köln auseinanderzusetzen.
- 02.09.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen "Anlegerschutzanwalt" wegen herabsetzender, irreführender Werbung auf Anwaltsplattform
Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von “Anlegerschutzkanzleien” oder anderer Medien, die sich – tatsächlich oder nur vorgeblich – dem Verbraucherschutz verschrieben haben. Vorliegend eine neue …
- 29.06.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen "Anlegerschutzanwalt" wegen vorsätzlich irreführender Werbung
Immer wieder berichten wir über Fälle unlauterer Werbung von "Anlegerschutzkanzleien" oder anderer Medien, die sich - tatsächlich oder nur vorgeblich - dem Verbraucherschutz verschrieben haben. Vorliegend haben wir …
- 21.06.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Gebrauchtsoftwarehändler vor dem LG Köln wegen „Unverbindlicher Preisempfehlung“
Was verstehen Sie unter "UVP"? Und gibt es eine "UVP" für gebrauchte Software? Diese Fragen waren Teil eines von uns geführten Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz.
- 14.03.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Kein zu strenger Maßstab hinsichtlich des Beweismaßes bei der Belegbarkeit von Werbeaussagen über kosmetische Mittel
Der Bundesgerichtshof hat im Januar dieses Jahres (BGH, Urteil v. 28.1.2016, Az. I ZR 36/14) festgestellt, dass die Belegbarkeit von Werbeaussagen über
- 11.01.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung vor dem LG Hamburg gegen "Anlegerschutzkanzlei" wegen pauschaler Bezeichnung eines Anlagemodells als "unseriös"
Es ist eine unendliche Geschichte mit immer ähnlichen Episoden. Kapitalanlagerecht ist eines der anwaltlichen Themengebiete, in denen Kollegen mit