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einstweilige Verfügung

  1. 15.07.2013

    KG Berlin: Ein Online-Kontaktformular im Impressum reicht nicht!

    Fehler im Impressum können teuer werden, lassen sich aber meist leicht vermeiden. Wir helfen Ihnen!

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 03.07.2013

    LG Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines fremden QR-Codes

    Vorsicht bei der Verwendung von QR-Codes! Wir beraten Sie gerne: E-Mail: [email protected], Tel.: 0221 / 2716733-0

    Off Topic & Interessantes
  3. 01.07.2013

    LG München erlässt einstweilige Verfügung gegen Google wegen Autocomplete-Funktion – zu Recht?

    Wir helfen Ihnen bei der Löschung von rechtsverletzenden Google-Suchergebnissen. Auch ohne Gerichtsverfahren.

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 03.04.2013

    Übernahme von fremden Texten – weniger in den Medien präsent und dennoch verboten

    Uns liegt derzeit ein Beschluss des Landgerichts Frankfurt am Main (Az. 2-03 O 96/13) vor. In diesem Beschluss wird dem Antragsgegner per einstweiliger

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 01.02.2013

    Einstweilige Verfügung trotz strafbewehrter Unterlassungserklärung – Der “Sommer unseres Lebens” ist schuld

    Die Kollegen Rechtsanwälte Rasch weisen auf einen Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 11.1.2013, Az. 308 O 442/12) hin, mit dem

    Urheberrecht & Designrecht
  6. 27.12.2012

    Porno-Millionär erwirkt einstweilige Verfügung gegen den SPIEGEL vor dem LG Köln

    Wie die Rechtsabteilung des SPIEGEL in einem Artikel selbst berichtet, hat der "Pornokönig" Fabian Thylmann die Redaktion wegen eines Fotos abgemahnt und

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  7. 26.09.2012

    Wer deutschsprachige Software bewirbt, muss auch deutschsprachige Software liefern

    Das Landgericht Frankfurt hat am 10.8.2012 (LG Frankfurt am Main, Beschluss vom 10.8.2011, Az.: 2-03 O 311/12) per einstweiliger Verfügung entschieden,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 21.09.2012

    Bereits dritte, uns bekannte einstweilige Verfügung gegen Microsoft wegen falscher Aussagen zum Handel mit Gebrauchtsoftware

    Im März 2012 und im August 2012 hatten wir bereits darüber berichtet, dass Microsoft sich im Kampf gegen die Gebrauchtsoftware nicht immer an geltendes

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 24.08.2012

    Weitere einstweilige Verfügung gegen Microsoft wegen falscher Aussagen zum Handel mit Gebrauchtsoftware

    Die von unserer Kanzlei in einigen Fällen beratene und gerichtlich vertretene FBS Allgäu GmbH hat beim Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v.

    Urheberrecht & Designrecht
  10. 03.07.2012

    Blizzard ./. Bossland GmbH: Der Teufel steckt im Detail, Endgegner ist der BGH

    Am 22.6.2012 hatten wir bereits darüber berichtet: Das Landgericht Hamburg hatte auf Veranlassung des Spieleentwicklers Blizzard Entertainment, Inc. der

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 19.06.2012

    Erste Facebook-Abmahnung: Das Urteil des Landgerichts Halle ist da – mit Volltext

    Am Mittwoch, den 30.5.2012, fand die mündliche Verhandlung vor dem Landgericht statt, an dem der Abmahner seinen Antrag auf einstweilige Verfügung

    Urheberrecht & Designrecht
  12. 29.05.2012

    Creditreform gibt Unterlassungserklärung wegen Speicherung falscher Daten ab

    Creditreform oder SCHUFA Eintrag löschen lassen: Wir helfen Ihnen dabei, rechtswidrige Einträge löschen zu lassen. Rufen Sie uns an!

    Datenschutzrecht
  13. 24.05.2012

    Abmahngefahr bei "Tippfehlerdomains" und Catch-All-Funktion

    Die Kollegen von Beckmann und Norda berichten aktuell über eine Entscheidung des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 21.09.2011, Az. 312 O

    Markenrecht
  14. 23.05.2012

    LG Düsseldorf: Lieferung von Fehlmengen kann abgemahnt werden

    Das Landgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 26.4.2012, Aktenzeichen 12 O 154/12 in einem einstweiligen Verfügungsverfahren per Beschluss und daher

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 16.05.2012

    Erste Facebook-Abmahnung – In 2 Wochen ist mündliche Verhandlung

    Vor ca. 3 Wochen hatten wir berichtet, dass der Abmahner in unserem Facebookfall tatsächlich einen Antrag auf einstweilige Verfügung gestellt hat. Der

    Urheberrecht & Designrecht
  16. 02.05.2012

    Einstweilige Verfügung gegen ARAG wegen Schleichwerbung vom LG Hamburg bestätigt

    Wie der Kollege Dr. Bahr mitteilt, hat das Landgericht Hamburg eine am 3.1.2012 erlassene einstweilige Verfügung auf einen Widerspruch der ARAG nach

    Off Topic & Interessantes
  17. 25.04.2012

    Erste Facebook-Abmahnung: Der Antrag auf einstweilige Verfügung ist da

    Vor 2 Wochen hatten wir von der wohl ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf einer Pinnwand berichtet. Ein Facebookmitglied hatte ein

    Urheberrecht & Designrecht
  18. 22.11.2011

    LG Frankfurt: AGB-Klauseln "Irrtümer vorbehalten" und "Der Vertrag kommt mit Ausführung der Bestellung zustande" sind wettbewerbswidrig

    Das Landgericht Frankfurt hat in einem aktuellen Beschluss im einstweiligen Verfügungsverfahren vom 12.10.2011, Az. 3-11 O 70/11 die Verwendung der

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 18.10.2011

    Lady Gaga und ihr Persönlichkeitsrecht – Verletzung durch "Lady Goo Goo"

    Lady Gaga ist ein Weltstar, eine mit Vehemenz in der Öffentlichkeit stehende, schillernde Persönlichkeit. Diese Berühmtheit wollte sich aktuell

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 16.09.2011

    OLG Frankfurt: Selbstbelieferungsklausel, Lieferfrist "in der Regel" und erweiterte salvatorische Klausel im Souvenirshop des Landes Baden-Württemberg wettbewerbswidrig

    Das Oberlandesgericht Frankfurt hat sich im Juli dieses Jahres (OLG Frankfurt, Beschluss v. 27.7.2011, Az. 6 W 55/11, Volltext siehe unten) der Auffassung

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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