Schlagwort
einstweilige Verfügung
- 09.09.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Stille Gewalt – Mobbing im Internet – Reaktionen zum TV-Beitrag in der ARD
Das Thema Mobbing im Internet erreicht nun auch eine breitere Öffentlichkeit. Aufgrund der sehr vielen Reaktionen weisen wir an dieser Stelle sehr gerne
- 13.07.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Frankfurt: Zustellung einer einstweiligen Verfügung auch dann wirksam, wenn nicht alle Anlagen beigefügt sind
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss vom
- 24.06.2011Markenrecht
Mal wieder: Abmahnung wegen Slogans auf Fun-T-Shirts
Abmahnungen von Slogans auf so genannten Fun-Shirts scheinen zur Zeit in Mode zu sein. Erst im April 2011 hatten wir über einen in der Öffentlichkeit viel
- 09.05.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Diesmal das OLG Jena: Zu den Voraussetzungen der Parteizustellung einer einstweiligen Verfügung – zustellungsbevollmächtigt kraft Rubrum
Das OLG Jena (Beschluss v. 19.01.11, Az.: 2 W 17/11) hat eine Entscheidung des Landgerichts Erfurt bestätigt, und entschieden: Ist im Rubrum einer
- 28.04.2011Off Topic & Interessantes
Landgericht Berlin verbietet rechtsradikale Werbung mit Thilo Sarrazin
Wie einer Pressemitteilung des Berliner Landgerichts zu entnehmen ist, hat der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin dort eine einstweilige
- 19.04.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Dringlichkeitsvermutung im Wettbewerbsrecht: OLG Koblenz ändert seine Rechtsprechung, statt 3 Monate nur noch 1
Vorsicht: Das OLG Koblenz hat seine Rechtsprechung zur Dringlichkeit im Verfügungsverfahren überraschend geändert. Von 2-3 Monaten auf 1 Monate!
- 25.01.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Einstweilige Verfügungen wegen negativer eBay-Bewertungen haben Hochkonjunktur
Wir kommen zurzeit mit der Bearbeitung von Bewertungsfällen fast nicht mehr nach. Der Januar ist bei vielen eBay-Händlern der Monat, in dem die meisten
- 07.01.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Werbung mit BIO oder ÖKO nur mit Code der letzten Kontrollstelle
Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte