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einstweilige Verfügung
- 14.11.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Ungewollt im Internet zur Schau gestellt, bewertet und kommentiert – sich zur Wehr zu setzen lohnt sich
Im Internet existieren zahllose so genannte „Funny Websites“ – bezeichnenderweise auch so manches Mal als „Time-Wasting-Websites“ (dt.:
- 22.10.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung wegen Chantage (rechtswidrige Drohung mit Presseveröffentlichung)
Das Landgericht Tübingen (LG Tübingen, Beschluss v. 17.10.2014, Az. 4 O 293/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte
- 15.10.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Werbeverbot gegen Anbieter von Finanzanlagen wegen unzulässiger Erfahrungswerbung
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 18.08.2014Urheberrecht & Designrecht
OLG Köln: Pixelio-Bilder müssen keinen Urheberhinweis im Bild selbst führen – Die Korrektur einer Fehlentscheidung
Im Februar 2014 hatten wir auf eine Entscheidung des Landgerichts Köln (LG Köln, Urteil v. 30.1.2014, Az. 14 O 427/13) hingewiesen, mit der ein Mandant
- 06.08.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Ingolstadt: Verfügungsantrag ist nicht dringlich, wenn Gläubiger den gleichen Rechtsverstoß selbst begeht
Das Landgericht Ingolstadt hat in einem von uns geführten einstweiligen Verfügungsverfahren (LG Ingolstadt, Urteil v. 11.3.2014, Az. 1 HK O 1981/13, bis
- 11.07.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Werbeverbot gegen "Anlegerschutzanwälte" wegen nicht existenter "Schutzgemeinschaft"
Bereits im Januar und April 2014 hatten wir über zwei Fälle berichtet, in denen eine "Anlegerschutzkanzlei" mit zweifelhaften Methoden auf Mandantenfang
- 01.07.2014Off Topic & Interessantes
LG München I weist Antrag auf einstweilige Verfügung zurück: Bei XING besteht eine Impressumspflicht, ein Verstoß dagegen ist jedoch nur Bagatelle – Praxistipp
Dass ein Stuttgarter Rechtsanwalt namens Michael Winter aktuell fleißig Rechtsanwaltskollegen abmahnt, die seiner Ansicht nach kein ausreichendes
- 30.06.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Vorsicht Kostenfalle: OLG Frankfurt sieht trotz Abmahnung und fehlender Unterlassungserklärung keine Veranlassung zur gerichtlichen Durchsetzung
Wer keine Unterlassungserklärung abgibt hat nicht zwigend die Kosten im Einstweiligen Verfügungsverfahren zu tragen.
- 22.04.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Weiterer Erfolg von LHR gegen "Anlegerschutzkanzlei": 2. Einstweilige Verfügung wegen unlauterer Werbung
Bereits im Januar 2014 hatten wir über einen Fall berichtet, in denen eine "Anlegerschutzkanzlei" mit zweifelhaften Methoden auf "Mandantenfang" gegangen
- 20.02.2014Markenrecht
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach
- 17.12.2013Markenrecht
Trade Buzzer erwirkt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Es ist mal wieder soweit. Wie uns getDigital per E-Mail mitteilt, hat der Kieler “Geek Stuff Supplier” eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung
- 15.11.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Oberlandesgericht Koblenz: Regelstreitwert in Wettbewerbssachen 15.000,00 €
Uns liegt derzeit eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vor. Das Gericht hat in seinem Beschluss vom 06.11.2013 mit dem Aktenzeichen
- 10.10.2013Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Der Bischof und die falsche Versicherung an Eides statt
In presserechtlichen Eilverfahren ist die Versicherung an Eides statt ein wichtiges Beweismittel Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 26.09.2013Markenrecht
Wenn die DENIC nicht mit einem DISPUTE-Eintrag helfen will: LG Berlin erlässt Verfügungsverbot bezüglich Domain
Wer, wie wir, häufig mit Domainstreitigkeiten befasst ist, kommt zwangsläufig ähnlich häufig mit der zentralen Registrierungsstelle für Domains (DENIC eG)
- 23.09.2013Markenrecht
Tommy Hilfiger spricht aktuell Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenfälschungen aus
Sind die Abmahnungen von Tommy Hilfiger berechtigt? Erfahrene Fachanwälte geben Antwort.
- 23.08.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Das riecht nach Ärger: Henkel lässt „Deo-Werbung“ verbieten
Wie das Handelsblatt berichtet hat, konnte der Henkel-Konzern aus Düsseldorf dem Beiersdorf-Konzern aus Hamburg vor dem Landgericht Düsseldorf eine
- 19.08.2013Markenrecht
BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“
Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und
- 07.08.2013Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Köln: Wer "original" Microsoft-Software bewirbt, darf keine DELL-Recovery-Version liefern
Mit Microsoft-Software lässt sich viel Geld verdienen. Das weiß nicht nur Bill Gates. Der Handel mit Gebrauchtsoftware ist erlaubt Insbesondere mit so
- 29.07.2013Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung vor dem LG Köln wegen Nichtnennung des Urhebers nach Creative Commons-Lizenz
Creative-Commons Rechtsverstöße können teuer werden. Hier finden Sie weitere Informationen
- 16.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Düsseldorf: Vorkasse für nicht lieferbare Ware ist unzulässig
AGB und Kaufabwicklung eines Onlineshops sollten professionell geprüft werden, um Abmahnungen zu vermeiden. Wir helfen Ihnen!