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Abmahnung
- 18.01.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Hamm: Echtheitsgarantie in Internetangeboten ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 20.12.2010, Az. I-4 W 121/10) hat in einem Kostenbeschluss nach § 91a ZPO entschieden, dass eine Echtheitsgarantie
- 17.01.2011Off Topic & Interessantes
Filesharing-Statistik 2010 und sechs populäre Abmahnungs-Irrtümer
Jens Ferner und der Kollege Stadler weisen auf eine vom "Verein gegen den Abmahnwahn" erstellte "Statistik" hin, die sich mit den Filesharing-Abmahnungen
- 13.01.2011Off Topic & Interessantes
Pünktlich zum Dschungelcamp: Rainer Langhans einigt sich mit Zalando im Streit um Werbespot
Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat sich Alt-Hippie Rainer Langhans mit dem Onlineschuhhändler Zalando außergerichtlich einigt,
- 13.01.2011Urheberrecht & Designrecht
OLG Köln: Anbieten eines Filmes auf Tauschbörsen ist Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß
Das Oberlandesgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (OLG Köln, Beschluss vom 27.12.10, Az.: 6 W 155/10) erneut bestätigt, dass auch das
- 07.01.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Impressumspflicht: Zum Begriff der regelmäßigen Entgeltlichkeit in § 5 TMG
An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein
- 07.01.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Werbung mit BIO oder ÖKO nur mit Code der letzten Kontrollstelle
Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte
- 06.01.2011Off Topic & Interessantes
Keine Impressumspflicht für Baustellenseite?
Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden
- 23.12.2010Urheberrecht & Designrecht
Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden
Die Entscheidung des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), die aktuell nur als Pressemitteilung (Nr. 241/2010) existiert, wird sowohl unter Hobby-
- 13.12.2010Urheberrecht & Designrecht
Filesharing: LG Köln stärkt die Position der Rechteinhaber weiter
In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Köln (Urteil v. 24.11.10, Az.: 28 O 202/10) erneut die Position der durch Filesharing geschädigten
- 30.11.2010Off Topic & Interessantes
Die Buttonlösung nach § 312 e BGB – Die Richter finden sie gut
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im
- 25.11.2010Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht"
Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der
- 19.11.2010Off Topic & Interessantes
Comic-Avatare bei Facebook und die allgemeine Fotonutzung im Internet
Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere
- 17.11.2010Urheberrecht & Designrecht
Die Berechnung des Schadensersatzes für den Urheber – ein neuer Ansatz
Das LG Kassel hat sich in einer aktuellen Entscheidung (LG Kassel, Urteil v. 04.11.10, Az.: 1 O 772/10) zu der Berechnung des Schadensersatzes bei
- 15.11.2010Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Jena: Zum Newsletterversand an Bestandskunden
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den
- 06.10.2010Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügungen für deutschen Filmverleih vor dem Landgericht Köln
Das Landgericht Köln hat mittlerweile mehrere einstweilige Verfügungen für die von uns vertretene Camino GmbH gegen Filesharer erlassen, die den Film "Die
- 24.02.2010Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Die neue Widerrufsbelehrung 2010 – FAQ für Online-Händler
Zum 11.06.2010 kommt die neue gesetzliche Widerrufsbelehrung. Damit stellt sich für viele Händler die Frage: Worauf muss ich achten? Die