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Schlagwort

Abmahnung

  1. 18.01.2011

    OLG Hamm: Echtheitsgarantie in Internetangeboten ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten

    Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 20.12.2010, Az. I-4 W 121/10) hat in einem Kostenbeschluss nach § 91a ZPO entschieden, dass eine Echtheitsgarantie

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 17.01.2011

    Filesharing-Statistik 2010 und sechs populäre Abmahnungs-Irrtümer

    Jens Ferner und der Kollege Stadler weisen auf eine vom "Verein gegen den Abmahnwahn" erstellte "Statistik" hin, die sich mit den Filesharing-Abmahnungen

    Off Topic & Interessantes
  3. 13.01.2011

    Pünktlich zum Dschungelcamp: Rainer Langhans einigt sich mit Zalando im Streit um Werbespot

    Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat sich Alt-Hippie Rainer Langhans mit dem Onlineschuhhändler Zalando außergerichtlich einigt,

    Off Topic & Interessantes
  4. 13.01.2011

    OLG Köln: Anbieten eines Filmes auf Tauschbörsen ist Rechtsverletzung in gewerblichem Ausmaß

    Das Oberlandesgericht Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (OLG Köln, Beschluss vom 27.12.10, Az.: 6 W 155/10) erneut bestätigt, dass auch das

    Urheberrecht & Designrecht
  5. 07.01.2011

    Impressumspflicht: Zum Begriff der regelmäßigen Entgeltlichkeit in § 5 TMG

    An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 07.01.2011

    LG Köln: Werbung mit BIO oder ÖKO nur mit Code der letzten Kontrollstelle

    Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 06.01.2011

    Keine Impressumspflicht für Baustellenseite?

    Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden

    Off Topic & Interessantes
  8. 23.12.2010

    Foto- und Filmaufnahmen von Schlössern und Gärten können untersagt werden

    Die Entscheidung des V. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs (BGH), die aktuell nur als Pressemitteilung (Nr. 241/2010) existiert, wird sowohl unter Hobby-

    Urheberrecht & Designrecht
  9. 13.12.2010

    Filesharing: LG Köln stärkt die Position der Rechteinhaber weiter

    In einer aktuellen Entscheidung hat das Landgericht Köln (Urteil v. 24.11.10, Az.: 28 O 202/10) erneut die Position der durch Filesharing geschädigten

    Urheberrecht & Designrecht
  10. 30.11.2010

    Die Buttonlösung nach § 312 e BGB – Die Richter finden sie gut

    Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im

    Off Topic & Interessantes
  11. 25.11.2010

    HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht"

    Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 19.11.2010

    Comic-Avatare bei Facebook und die allgemeine Fotonutzung im Internet

    Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere

    Off Topic & Interessantes
  13. 17.11.2010

    Die Berechnung des Schadensersatzes für den Urheber – ein neuer Ansatz

    Das LG Kassel hat sich in einer aktuellen Entscheidung (LG Kassel, Urteil v. 04.11.10, Az.: 1 O 772/10) zu der Berechnung des Schadensersatzes bei

    Urheberrecht & Designrecht
  14. 15.11.2010

    OLG Jena: Zum Newsletterversand an Bestandskunden

    Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  15. 06.10.2010

    LHR erwirkt einstweilige Verfügungen für deutschen Filmverleih vor dem Landgericht Köln

    Das Landgericht Köln hat mittlerweile mehrere einstweilige Verfügungen für die von uns vertretene Camino GmbH gegen Filesharer erlassen, die den Film "Die

    Urheberrecht & Designrecht
  16. 24.02.2010

    Die neue Widerrufsbelehrung 2010 – FAQ für Online-Händler

    Zum 11.06.2010 kommt die neue gesetzliche Widerrufsbelehrung. Damit stellt sich für viele Händler die Frage: Worauf muss ich achten? Die

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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