Magazin
LHR-Magazin
Neue Entscheidungen, kurz eingeordnet. Beiträge der Anwältinnen und Anwälte von LHR zu Marken-, Medien- und Wettbewerbsrecht.
- 05.06.2019E-Sportrecht
Nachwuchsfußball trifft E-Sport: LHR berät GOKIXX-Community auf dem Gebiet des E-Sports
Fortnite, League of Legends, FIFA – der E-Sport boomt! Immer mehr Fans strömen in die Hallen und wollen die besten Clans und E-Sportler gegeneinander antreten sehen. Aber wie professionell ist der E-Sport im …
- 04.06.2019Datenschutzrecht
LG Meiningen: Jameda-Bewertung bei nicht nachgewiesenem Kontakt zu Praxispersonal unzulässig
Die Ärzte-Bewertungsplattform Jameda muss Bewertungen löschen, wenn ein Behandlungskontakt nicht nachgewiesen werden kann.
- 04.06.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Informationspflicht bei Printwerbung: Verweis auf Homepage genügt nicht
Viele Unternehmen betreiben neben der Online-Werbung auch Werbung in Printmedien. Dabei wird häufig wegen "weiterer Informationen" auf die Homepage des Unternehmens verwiesen. Wir klären auf, ob ein Unternehmen dadurch …
- 03.06.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Unterlassungsvereinbarungen bei Vorliegen von Rechtsmissbrauch kündbar
Der BGH entschied: Verhält sich ein abmahnender Mitwettbewerber bei der Abmahnung nach einer Unterlassungsvereinbarung rechtsmissbräuchlich, indem er beispielsweise einen Verstoß nur entdeckt, weil er den anderen …
- 31.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Fehlen einer Seite eines Verfügungsbeschlusses macht Vollziehung unwirksam
Das Kammergericht Berlin hat angekündigt, eine Entscheidung des Landgerichts Berlin (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht rechtskräftig)
- 30.05.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Löschung identifizierender Berichte aus dem Archiv nicht automatisch erforderlich
Der BGH bekräftigte erneut: Bei der Feststellung, ob eine alte identifizierende Berichterstattung über ein Strafverfahren aus dem Online-Archiv einer Zeitung zu löschen ist, müssen das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
- 29.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Online-Shop-Betreiber kann Lieferanten in Regress nehmen
Darf ein Händler seinen Lieferanten in Anspruch nehmen, wenn er von einem Wettbewerbsverband infolge eines Verstoßes gegen § 6 ElektroG in Anspruch genommen wurde? Schließlich trifft die Registrierungspflicht …
- 28.05.2019Urheberrecht & Designrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung für Kölner Künstlerin gegen massenhafte chinesische Plagiate
Das Landgericht Köln (LG Köln, Beschluss v. 8.5.2019, Az. 14 O 127/19) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) eine
- 27.05.2019Off Topic & Interessantes
LHR – Legal-Tech Projekt mit dem Legal Tech Lab der Uni Köln
Wir berichteten bereits, dass LHR ein gemeinsames Projekt mit LEGAL TECH LAB COLOGNE (LTLC) unter Leitung von Frau Prof. Dr. Dr. Frauke Rostalski von der
- 27.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH zu Kaffeekapseln: Grundpreisangabe auch für Kaffeepulver verpflichtend
Verbraucher müssen nicht nur die Preise der Kapseln, sondern die des Kaffepulvers vergleichen können, so der BGH. Beim Verkauf und bei der Werbung für Kaffeekapseln ist stets der Grundpreis des in den Kapseln …
- 27.05.2019Datenschutzrecht
„Medienprivilieg“ der DSGVO gilt nicht nur für Berufsjournalisten
Die neue Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) enthält in Artikel 85 Abs. 2 das sogenannte "Medienprivileg". Dieser bereits in der Datenschutzrichtlinie als Vorgänger der DSGVO enthaltene Grundsatz besagt, dass die …
- 24.05.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BVerfG: ZDF muss Europa-Wahlkampfspot der NPD zur „willkürlichen Grenzöffnung 2015“ nicht ausstrahlen
Die NPD hat es erneut versucht: Diesmal bei der Europawahl mit einem Slogan, der die angeblichen Folgen einer willkürlichen Grenzöffnung 2015 aufzeigen sollte.
- 23.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Lkw-Kartell: Daimler muss Käufer für überhöhte Preise entschädigen
Wegen Preisabsprachen zwischen den Lkw-Herstellern in den Jahren zwischen 1997 bis 2011 haben Käufer dem Grunde nach Schadensersatzanspruch gegen die Daimler AG. Dies hat das OLG Stuttgart mit Urteil vom 4. April 2019 …
- 22.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Nicht mein „Weltbestes Bier“ – Münchner Brauerei wirbt mit falscher Aussage
Darf eine Brauerei mit dem Slogan "Weltbestes Bier beim European Beer Star 2017" werben, wenn es lediglich in einer von sechzig Kategorien gewonnen hat? Zu dieser Frage fällte das LG München nun ein Urteil, mit dem …
- 21.05.2019Urheberrecht & Designrecht
BGH legt Frage über Pflicht zum Schutz vor Framing dem EuGH vor
Die Beantwortung der Frage, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von digitalisierten urheberrechtlich geschützten Werken im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer …
- 20.05.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LG Münster: Apple muss Erben Zugang zu iCloud-Daten gewähren
Am 16.04.2019 hat das Landgericht Münster entschieden: Den Erben eines verstorbenen iCloud-Nutzers ist Zugang zu den Inhalten zu gewähren, die der Verstorbene zu Lebzeiten hochgeladen hat. Apple hatte zuvor eine …
- 17.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Hamburg untersagt Nutri-Score auf Iglo-Produkten
Gesunde Ernährung ist buchstäblich in aller Munde. Dem gesundheits-bewussten Verbraucher sollte mittels einer Farbskala (dem sog. "Nutri-Score") auf Verpackungen gezeigt werden, wie es um den Nährwert eines Produkts …
- 16.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Kampf gegen Testsiegel-Missbrauch: Erweiterter Schutz nur für bekannte Marken
Im Kampf gegen Missbrauch von Testsiegeln hat der EuGH Standards für die Anbringung von Test-Labels klargestellt. Im Streit um die Weiternutzung des ausgelaufenen „Öko-Test“–Labels entschied das Gericht am 11.04.2019, …
- 15.05.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Frankenwein von der Mosel? Kein Verstoß gegen das Weingesetz!
Mit Urteil vom 4. April 2019 hat das Bayerische Verwaltungsgericht Würzburg entscheiden, dass eine Weinkellerei einen Wein als "Qualitätswein Franken" bezeichnen darf, obwohl dieser in Zell an der Mosel abgefüllt …
- 14.05.2019E-Sportrecht
LHR wird Hauptsponsor von E-Sports-Team Tempered Fate
Esport ist bei LHR nicht nur bloße Theorie. Seit kurzem unterstützen wir das League-of-Legends-Team "Tempered Fate" als stolzer Sponsor.