Wann ist eine Abmahnung rechtsmissbräuchlich?
Wer ein gewerbliches Schutzrecht eines anderen verletzt – beispielsweise eine fremde Marke oder ein Urheberrecht – riskiert eine Abmahnung. Der Abmahnende verlangt vom…
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Wer ein gewerbliches Schutzrecht eines anderen verletzt – beispielsweise eine fremde Marke oder ein Urheberrecht – riskiert eine Abmahnung. Der Abmahnende verlangt vom…
Heutzutage läuft ein Großteil der geschäftlichen Kommunikation über Nachrichten-Dienste wie WhatsApp. Elektronische Nachrichten sind dabei häufig Beweismittel vor…
Fußball ist ein Milliardengeschäft. Durch die Corona-Krise sind die Marktwerte der Spieler gesunken. Dies scheint allerdings kein Trend, sondern nur eine Momentaufnahme zur…
Art. 17 des Grundgesetzes regelt das so genannte Petitionsrecht. Danach hat jedermann das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder…
Im Vorfeld eines aktuellen Urteils des Dortmunder Landgericht hatte sich der Beklagte per Unterlassungserklärung verpflichtet, seinen eBay-Angeboten einen Link zu dessen…
Einem aktuellen Urteil des BGH nach dürfen Marken nicht wegen vermeintlichen Verfalls aus dem Markenregister gelöscht werden, wenn die betroffenen Marke noch für spezielle…
Wer ein neues Produkt vermarkten möchte, muss kreativ sein. Dass man sich bei der Namensgebung nicht an der Konkurrenz orientieren sollte, zeigt ein aktueller Fall aus…
Es gibt die perfekten kulinarischen Kombinationen. Pommes und Majo. Fish 'n' Chips. Curry und Wurst. Nicht erst seit der jüngsten Veggie- und Gesundheitswelle ist Deutschland…
Der international tätige und in Frankreich ansäßige Schuhversender "Spartoo" muss nach mehreren Verstößen gegen die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) die stolze Summe…
Zugegeben: Es ist abgegriffen, klingt nach Zweckoptimismus und stimmt auch nicht in allen Fällen. Dennoch kann es ermutigen und bei der Neuorientierung zu neuen Zielen…
Die italienische Datenschutzbehörde (Garante per la protezione dei dati personali) hat dem Kommunikationsanbieter Wind Tre als einem der Größten des Landes ein Bußgeld von…
Gratisangebote sind beim Verbraucher gern gesehen. Das Label „Null Euro“ zieht. Es ist die vielleicht beste Werbeaussage überhaupt: „Kostet nichts!“. Doch es…
Pflegekräfte kritisieren, dass sie zu wenig Anerkennung für ihre Arbeit erhalten. Die verdiente Aufmerksamkeit bekamen sie zumindest während des vorläufigen Höhepunkts…
Weicht eine einstweilige Verfügung in einem presse- oder äußerungsrechtlichen Eilverfahren inhaltlich von einer außergerichtlichen Abmahnung ab, müssen die Gerichte die…
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