EU-Markenrecht: Hörzeichen mit Zischen einer Dose nicht schutzfähig
Man kennt es aus der Werbung – das zischende Geräusch einer Dose mit Erfrischungsgetränk darin. Doch ist so etwas auch markenrechtlich schutzfähig, wenn es in einer Art…
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Man kennt es aus der Werbung – das zischende Geräusch einer Dose mit Erfrischungsgetränk darin. Doch ist so etwas auch markenrechtlich schutzfähig, wenn es in einer Art…
Wenn man als Verbraucher einen Vertrag widerruft, aber bereits Leistungen erhalten hat, kann das Unternehmen, das die Leistungen erbracht hat, regelmäßig einen Wertersatz…
„Sehr gut“ sei sie, die Studienreise nach Kroatien. Um das zu unterstreichen, nennt der Reiseveranstalter eine objektiv wirkende „Gesamt-Note 1,48“. Die beiden…
Corona betrifft die ganze Welt! Vor allem aber Betriebe, die aufgrund der Pandemie zeitweise schließen mussten. Kann eine Betriebsschließungs-versicherung hier noch zur…
So eine Schlager-Compilation-CD hat – wenn man denn das Genre mag – ihre unbestreitbaren Vorzüge. Einmal einlegen, dann in Ruhe abfeiern – ein Prosit der…
Wer unerwünschte Werbe-E-Mails erhält, muss das nicht dulden. Sie oder er hat ein Recht darauf, in Ruhe gelassen zu werden. Dabei muss man gar nicht zugespamt werden –…
Mit der Entscheidung des LAG Baden-Württemberg ist nun klargestellt, dass ein datenschutzrechtlicher Informationsanspruch einzig mit einem hinreichend konkreten Antrag…
Wer sich per Unterlassungserklärung verpflichtet hat, ein Lichtbild nicht öffentlich zugänglich zu machen, verstößt gegen die Unterlassungserklärung, wenn das Bild…
Dubai – ein quasi-utopischer Ort, an dem mit viel Geld noch mehr möglich gemacht wird. Spektakuläre Gebäude schießen wie Pilze aus dem Wüstenboden, zusätzliches…
Wer rechtzeitig ein Ticket für eine Veranstaltung erwirbt, zahlt zumeist eine Vorverkaufsgebühr. Diese nimmt die oder der Kultur- bzw. Sportbegeisterte gerne in Kauf, um…
Das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) erlaubt es Mitbewerbern gegen Wettbewerbsverstöße der Konkurrenz vorzugehen. Jedoch nicht uneingeschränkt.…
Eine Vielzahl an Zeichen, Mustern, Logos und Formen sind als Marke geschützt. Daher stellt sich immer häufiger die Frage, ob wirklich jede Verwendung dieser Zeichen verboten…
Ein Online-Energievertrag, bei dem die Kommunikation ausschließlich elektronisch erfolgt, darf auch per Brief gekündigt oder widerrufen werden. Dies hat das Landgericht…
Es ist irreführend, mit einer Google-Adwords-Anzeige mit einem Firmenstandort zu werben, der gar nicht existiert. Das hat das OLG Hamburg in einem Google betreffenden Fall…
Wer im Falle einer Schutzrechtsverletzung einen Testkauf tätigt, hat regelmäßig einen Anspruch auf Ersatz von Testkaufkosten. Allerdings nur ein Mal, entschied das OLG…
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