Creative Commons 4.0 – Urheber sollten besonnen reagieren
Creative Commons bereichtet derzeit von einer neuen sogenannten „Jedermann-Lizenz“. Creative Commons ist nach eigenen Angaben eine Non-Profit Organisation. Bei den…
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Creative Commons bereichtet derzeit von einer neuen sogenannten „Jedermann-Lizenz“. Creative Commons ist nach eigenen Angaben eine Non-Profit Organisation. Bei den…
Vor ca. einem Jahr hatten wir bereits darüber berichtet. Über Abmahnungen des Kollegen Gereon Sandhage aus Berlin. Damals wurden vermeintliche wettbewerbsrechtliche…
Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) berichtet, dass dieser beim Landgericht Berlin (LG Berlin, Urteil vom 19.11.2013, Az. 15 O 402/12, nicht rechtskräftig)…
Die Namen Creditreform, SCHUFA, Bürgel etc. sind den meisten Menschen wohlbekannt. Man weiß zudem, dass die Auskunfteien Daten über Personen und Unternehmen sammeln und…
Uns liegt derzeit eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts Koblenz vor. Das Gericht hat in seinem Beschluss vom 06.11.2013 mit dem Aktenzeichen 9 W 605/13 den…
Wir haben vor dem Landgericht Frankfurt am Main für unsere Mandantin ein interessantes Urteil erwirkt (LG Frankfurt am Main, Urteil vom 05.11.2013, Az. 2-23 O 50/13, nicht…
Für einen Rechtsanwalt und Presserechtler ist Günther Jauch so etwas wie die bürgerliche Version der Caroline von Monaco: Zahlreiche Urteile hat der Showmaster uns schon…
Verschiedene Rechtsanwälte beraten sehr erfolgreich Profifußballer. Im Gegensatz zu anderen Spielerberatern müssen Rechtsanwälte keine besondere Lizenz erwerben, um als…
Reto Mantz weist heute auf seiner Seite "Offene Netze und Recht" auf einen Beschluss Oberlandesgericht Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss v. 21.10.2013, Az. 11 W 39/13) hin,…
Die Markenanmelderin begehrte die Eintragung der Marke T- (T mit Bindestrich). Die Markenstelle des DPMA wies diese Marke wegen des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft…
Mit Beschluss vom 13.09.2012 hatte der Bundesgerichtshof über das absolute Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft bezogen auf die für Dienstleistungen begehrte…
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