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Ideenschutz

Youtube-Musik nutzen und das Urheberrecht: Analyse der rechtlichen Folgen bei unberechtigtem Herunterladen von geschützten Musikstücken.

Getrennte Bestellbuttons: Wann löst ein Klick einen rechtswirksamen Kauf aus? LG Berlin stärkt Informations- und Hinweispflicht.

OLG Hamburg: Liegt eine Verletzung der BOSS-Marke durch Aufdrucke „THE REAL BOSS“ bzw. „I AM THE BOSS“ auf Hoodies und Jogginghosen vor.

Mehrere große Mobilfunkanbieter entwickeln eine neue Plattform, die personalisierte Werbung ohne Drittanbieter-Cookies ermöglichen soll.

Das Bundeskartellamt hat entschieden, dass Apple Schlüsselposition im Wettbewerb und marktübergreifende Bedeutung hat.

DNS-Resolver können täterschaftlich für Urheberrechtsverletzungen auf Websites haften. Das hat das LG Leipzig entschieden.

26.04.2023
Urheberrechtsabgabe: Online-Marktplätze nicht betroffen
Online-Händler sind nicht verpflichtet, eine Urheberrechtsabgabe nach § 54 b Abs. 2 UrhG zu zahlen. Das hat der BGH entschieden.
Urheberrecht & Designrecht

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