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- 21.10.2019Social Media & Recht
Facebook darf sein Hausrecht ausüben und Hassrede-Beiträge löschen
Das LG Stuttgart hat das Löschen eines Nutzerbeitrags und dessen Kontosperrung in seiner Rechtmäßigkeit bestätigt. Die Klage wurde abgelehnt. Genauso wie ein Hausherr unerwünschte Gäste fern von seinem Territorium …
- 26.08.2019Datenschutzrecht
Social Media: Haftungsrisiken beim Teilen von fremden Inhalten
Nutzer, die in sozialen Netzwerken fremde Inhalte teilen, gehen damit regelmäßig rechtliche Risiken ein – insbesondere, wenn es um rechtsverletzende Inhalte geht. Dieser Beitrag zeigt, welche Haftungsrisiken damit im …
- 16.08.2019Social Media & Recht
Facebook spricht Deutsch? – Equal goes it loose!
In Ihrem neusten Beitrag setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit Facebook und dessen vermeintlichen Mangel an Deutschkenntnissen auseinander. Ein lesenswerter Artikel, wie wir finden.
- 03.07.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Hasskommentare im Netz: Umfassende Löschpflicht für Facebook?
Wie weit reichen die Löschpflichten von Host-Providern wie Facebook, wenn im Internet beleidigt wird? Müssen Plattformbetreiber aktiv nach rechtswidrigen Inhalten suchen? In einem Streit zwischen der österreichischen …
- 08.04.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Zwangsgeldbeschluss gegen Facebook – Digitale Erben verlangten mehr als nur einen USB-Stick
Seit 2015 hatte die Mutter eines verstorbenen Mädchens sich bis zum Bundesgerichtshof gekämpft, um von Facebook die Gewährung des Zugangs zum Nutzerprofil ihrer Tochter zu erlangen. Dieser gab ihr Recht. Jedoch …
- 11.02.2019Datenschutzrecht
Facebook-Plugins: Mithaftung des Seitenbetreibers für den Datenschutz bei Like-Buttons
Online-Händler, die einen "Gefällt mir"-Button auf ihren Webseiten einbinden, liefern jede Menge Daten an Facebook. Nach Ansicht des EuGH-Generalanwalts sind Webseitenbetreiber dabei für die Datenverarbeitung …
- 09.01.2019Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Haarig: Facebook zahlt 50.000 € Ordnungsgeld wegen Werbung für Friseursalon
Facebook generiert regelmäßig automatisch Seiten über bestimmte Orte, nachdem diese von Nutzern besucht worden sind. Primär betrifft dies Einrichtungen von öffentlichem Interesse. Das OLG Celle hat nun entschieden, …
- 24.10.2018Social Media & Recht
Hat Facebook ein virtuelles Hausrecht?
Wir erwarten, dass Facebook Kommentare von seiner Plattform entfernt, wenn diese gegen geltendes Recht oder die Gemeinschaftsstandards verstoßen. Was aber, wenn kein Verstoß vorliegt und die Beiträge dennoch den …
- 18.10.2018Social Media & Recht
LG Frankfurt verbietet Filmemacher Mitleidswerbung in Facebook-Fangruppe
Das Landgericht Frankfurt hat am 9.10.2018 eine einstweilige Verfügung gegen einen Filmemacher erlassen. Diese verbietet ihm, mit der Behauptung in einem
- 19.09.2018Social Media & Recht
Was geht vor: Die Meinungsfreiheit oder das Hausrecht Facebooks?
Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber nach den eigenen Richtlinien als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen.
- 21.08.2018Social Media & Recht
Der BGH und der digitale Nachlass: Der Volltext der Entscheidung liegt vor
Wir berichteten bereits auf Grundlage der Pressemitteilung über die Entscheidung des BGH, nach der Facebook den Erben Zugriff auf das Facebook-Konto des Erblassers zu gewähren hat. Nun liegt uns der Volltext des …
- 30.07.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Heiligt der Zweck die Mittel? Veröffentlichung fremder, obszöner Nachrichten auf Facebook
Die österreichische Politikerin Sigi Maurer fühlte sich durch private, obszöne Facebook-Nachrichten von einem Dritten belästigt und machte diese Nachrichten im Internet öffentlich. Siegt das Persönlichkeitsrecht des …
- 25.07.2018Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Karlsruhe: Facebook darf Hass-Kommentar zu Flüchtlingen löschen
Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen. Facebook darf ebenfalls das Konto des Nutzers zeitweise sperren. Dies hat das …
- 23.07.2018Social Media & Recht
BGH: Karlsruher Richter regeln digitalen Nachlass
Wer darf auf das Facebook-Konto eines Verstorbenen zugreifen? Diese Frage entschied der BGH. Der Entscheidung kommt auch über den konkreten Fall hinaus große Bedeutung zu, denn der BGH klärte offene Rechtsfragen …
- 03.07.2018Datenschutzrecht
NetzDG schützt nicht vor privaten „Hate-Speech“-Nachrichten bei Messenger-Diensten
Das Frankfurter Landgericht hat sich in einer aktuellen Entscheidung mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Netzwerkdurchsetzungsgesetz auch auf Messenger-Dienste wie Whatsapp und ähnlichen anwendbar ist.
- 21.06.2018Datenschutzrecht
„Noyb“ erhebt erste Beschwerde gegen Facebook und Google nach Anwendung der DSGVO
Die Datenschutzorganisation "nyob" (None of your Business) hat erstmals nach Umsetzung der DSGVO Beschwerde gegen Facebook und andere Anbieter erhoben. Nach Ansicht der Organisation verstoßen die "Zwangszustimmungen" …
- 05.06.2018Datenschutzrecht
Eigentlich selbstverständlich: Facebook-Seitenbetreiber haftet für den Datenschutz
Der EuGH hat heute entschieden, dass auch der Betreiber einer Facebook-Seite neben Facebook die datenschutzrechtliche Verantwortung für die Verarbeitung der personenbezogenen Daten der Besucher trägt.
- 28.05.2018Urheberrecht & Designrecht
Like it, Share it, Delete it! Veröffentlichung von Fotos einer Ausstellung in Facebook-Gruppe unzulässig
LG München: Verstößt das Hochladen von Bildern in eine geschlossene Facebook-Gruppe gegen Urheberrechte? Sehr wohl, wie das Münchner Armeemuseum findet.
- 16.02.2018Social Media & Recht
Erfolg für die Verbraucherzentrale: LG Berlin verbietet Facebook unter anderem die Klarnamenpflicht
Wer bisher der Auffassung war, dass das Geschäftsgebaren von Facebook nicht vollends im Einklang mit der deutschen Rechtsordnung steht, wurde nun durch das LG Berlin in seiner Meinung bestätigt. Die Richter hatten …
- 09.02.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Auf den Hund gekommen? Flohmittel darf im „Shitstorm“ auf Facebook trotz Werbeverbots verteidigt werden
Nach massiver Beitragsflut gegen ein Medikament für Hunde auf Facebook verbreitete der Hersteller richtigstellende und damit potentiell werbende Posts – ein Verstoß gegen das Werbungsverbot für Pharmazeutika?