Magazin · Rubrik
Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Beiträge des LHR-Magazins zu Wettbewerbsrecht & Kartellrecht, neueste zuerst.
Ansprechpartner: Thomas Herro, LL.M. · Fall schildern · 0221 / 2716733-0
- 14.03.2011
Sind wir nicht alle ein bisschen Testsieger?
Zumindest bestehen wir ab und zu den ersten prüfenden Blick in den Badezimmerspiegel am Morgen, aber dürfen wir uns deshalb Testsieger nennen? Das OLG
- 02.03.2011
Ghostwriter trotz marktbeherrschender Stellung niemals Marktführer
Nach einer interessanten Entscheidung des OLG Düsseldorfs (OLG Düsseldorf, Urteil v. 08.02.2011, Az. I-20 U 116/10), darf ein sog. Ghostwriter sich nicht
- 23.02.2011
Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln
- 21.02.2011Off Topic & Interessantes
Illegale Werbung in den USA?: Would you like to donate 1 Dollar to the National Breast Cancer Foundation today?
Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch
- 16.02.2011Markenrecht
Abmahnung ohne Androhung gerichtlicher Schritte = erfolgreicher Kostenwiderspruch in jedem Fall?
Wie wichtig eine ordnungsgemäße Abmahnung vor der Einleitung gerichtlicher Schritte ist, hat jetzt ein Antragsteller in einem einstweiligen
- 08.02.2011
Abmahnungen wegen Facebook-Plugin – Man kann sie vermeiden!
Wer sich in seinem Internetbrowser bei facebook.com eingeloggt hat und dann andere Internetseiten besucht, wird auf einigen Seiten - so wie wir - mit
- 31.01.2011Off Topic & Interessantes
Der Blogger und der Skandal oder l´auditoire, c'est moi!
In der letzten Woche schlug ein "Schleichwerbungsskandal" in der Bloggerszene hohe Wellen. Der "Topstory" des Internetmagazins meedia.de zufolge wusste
- 26.01.2011
Verstöße gegen eBay-AGB stellen keinen Wettbewerbsverstoß dar
EBay-Händler haben es nicht immer leicht. Wer sich als gewerblicher Händler im harten Geschäft auf Online-Marktplätzen wie der Auktionsplattform eBay
- 18.01.2011
OLG Hamm: Echtheitsgarantie in Internetangeboten ist keine unzulässige Werbung mit Selbstverständlichkeiten
Das OLG Hamm (OLG Hamm, Beschluss v. 20.12.2010, Az. I-4 W 121/10) hat in einem Kostenbeschluss nach § 91a ZPO entschieden, dass eine Echtheitsgarantie
- 17.01.2011Off Topic & Interessantes
OLG Hamm bestätigt LG Bochum: Dringlichkeitsfrist maximal ein Monat, auch bei Fristende am Sonntag
Wir hatten es befürchtet. Und wollten auch trotz des eindeutigen Kommentars eines im einschlägigen Rechtsgebiet nicht unbewanderten Kollegen
- 10.01.2011Off Topic & Interessantes
Böses Erwachen für eBay-Verkäufer: Umsatzsteuer von über 10.000 EUR wegen Auflösung von Bären- und Puppensammlung
Privatverkäufern, die in Wirklichkeit keine sind, droht nicht nur die wettbewerbsrechtliche Inanspruchnahme (Abmahnung) der Konkurrenz, sondern auch
- 07.01.2011
Impressumspflicht: Zum Begriff der regelmäßigen Entgeltlichkeit in § 5 TMG
An einem Urteil das Landgerichts Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.12.2010, Az. 12 O 312/10) zu der Frage, ob auch so genannte Baustellenseiten ein
- 07.01.2011
LG Köln: Werbung mit BIO oder ÖKO nur mit Code der letzten Kontrollstelle
Mit dem Verkauf von Bioprodukten wird heutzutage richtig Geld verdient. Kein Wunder, dass viele auf den Zug aufspringen und ihre Produkte
- 06.01.2011Off Topic & Interessantes
Keine Impressumspflicht für Baustellenseite?
Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden
- 20.12.2010
Klauseln der Angst: Die Sinnlosigkeit von Disclaimern in Emails (bitte nicht lesen, wenn Sie nicht der sind, für den Sie sich halten)
Wer geschäftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft länger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich
- 15.12.2010Off Topic & Interessantes
Ist der Ehrliche der Dumme? Die Störerhaftung und das gefährdete Geschäftsmodell – Die Zweite
Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die
- 30.11.2010Off Topic & Interessantes
Die Buttonlösung nach § 312 e BGB – Die Richter finden sie gut
Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im
- 25.11.2010
HansOLG zu "Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht"
Mandanten müssen wir immer wieder darauf hinweisen: Bei der Widerrufsbelehrung zählt wirklich jedes Wort. Seit dem 11.06.2010 ist das Muster der
- 15.11.2010
OLG Jena: Zum Newsletterversand an Bestandskunden
Das Thüringer Oberlandesgericht, auch bekannt als OLG Jena, hat sich in einem Urteil vom 21.04.2010, Az. 2 U 88/10, zu den Anforderungen an den
- 08.11.2010
Vorsicht: Pflegemittel und Kräutermischungen können allein durch die Art der Bewerbung zum Arzneimittel werden
Für das Angebot von Arzneimitteln gelten strenge Vorschriften. Unter anderem die des Arzneimittelgesetzes (AMG). Dessen Zweck ist es gem. § 1 AMG im