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Magazin · Rubrik

Off Topic & Interessantes

Beiträge des LHR-Magazins zu Off Topic & Interessantes, neueste zuerst.

  1. 31.01.2013

    Familienfehde bei Peek & Cloppenburg: Hanseaten können Rheinländern die bundesweite Werbung nicht verbieten

    Peek & Cloppenburg stellt in der deutschen Unternehmenslandschaft ein Kuriosum dar. Denn – ähnlich wie bei Aldi – gibt es zwei rechtlich und

    Markenrecht
  2. 29.01.2013

    Polizei beschlagnahmt Daten eines Foren-Nutzers der Augsburger Allgemeinen – zu Recht?

    Nach einem Bericht der Augsburger Allgemeinen hat die Polizei am Montag einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Augsburg in den Redaktionsräumen der

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 18.01.2013

    Verlag stolpert über Zitate: Landgericht Braunschweig untersagt Verkauf von Loriot-Biografie

    Das Landgericht Braunschweig hat am 16.01.2013 durch Urteil entschieden, dass eine im Münchener Riva Verlag erschienene Biografie über Vicco von Bülow –

  4. 16.01.2013

    HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“

    Mit Urteil vom 18.12.2012 – 33 O 803/11 – gab das Landgericht Köln der von HARIBO eingereichten Klage statt und untersagte der beklagten Firma Lindt &

    Markenrecht
  5. 11.01.2013

    Die Wahrheit hat mich grundsätzlich nicht zu interessieren

    Die Kollegen von PWB-Law berichten von einer durch sie erfolgreich geführten Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Landgerichts Chemnitz und das

  6. 04.01.2013

    "Weltuntergang": Partyveranstalter sollen Unterlassungserklärungen abgeben und jeweils 1800 EUR zahlen

    An verschiedenen Stellen im Netz wird zur Zeit gestern von kuriosen markenrechtlichen Abmahnungen aus der Marke "Weltuntergang" berichet: Augsburger

    Markenrecht
  7. 27.12.2012

    Porno-Millionär erwirkt einstweilige Verfügung gegen den SPIEGEL vor dem LG Köln

    Wie die Rechtsabteilung des SPIEGEL in einem Artikel selbst berichtet, hat der "Pornokönig" Fabian Thylmann die Redaktion wegen eines Fotos abgemahnt und

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 03.12.2012

    Sie ist da: Die wohl erste Facebook-Abmahnung, die über Facebook zugestellt wurde

    Im April 2012 hatten wir von der wohl ersten Facebook Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der eigenen Pinnwand berichtet. Die Besonderheit des Falles

  9. 27.11.2012

    Apfelkind gegen Apple: Der Streit geht weiter

    Fast genau ein Jahr dauert bereits der Streit zwischen Apple und einer Cafébesitzerin aus Bonn. Apple war Ende Oktober 2011 gegen die Eintragung der Marke

    Markenrecht
  10. 20.11.2012

    Die Äußerung „rechtsradikal“ stellt eine zulässige Meinungsäußerung dar

    Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.09.2012, Az. I BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung einer Person als „rechtsradikal“ ein

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 15.11.2012

    eBay reagiert auf unseren Hinweis auf aktuelle Abmahngefahr wegen "voraussichtlicher" Lieferzeit – die Abmahngefahr bleibt

    Am 29. 10.2012 hatten wir auf ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, wonach die die Angabe der Lieferfristen mit

  12. 09.11.2012

    Merkwürdige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen den Jugendschutz

    Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von

  13. 24.10.2012

    Twittern im Gerichtssaal verboten?

    Twittern im Gerichtssal verboten? Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Marken, Medien, Reputation - LHR Köln - Gewerblicher Rechtsschutz

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  14. 15.10.2012

    Das OLG Karlsruhe zum öffentlichen Zugänglichmachen von Lichtbildern im Internet und zur Vertragsstrafe beim Hamburger Brauch

    Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall (OLG Karlsruhe, Urteil v. 12. September 2012, Az. 6 U 58/11) das

  15. 05.10.2012

    Die Behauptung, jemand sei "zu faul, zu arbeiten" ist im Unterhaltsprozess erlaubt

    Das hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen hat am 11. April 2012 (AG Königs Wusterhausen, Urteil v. 11.4.2012, Az. 20 C 569/11) entschieden. Schlicht zu

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  16. 28.09.2012

    Massenabmahner bittet sich Diskretion aus

    Bereits Mitte August 2012 hatten wir von einer neuen Abmahnwelle berichtet, mit der von der Firma Binary Services GmbH innerhalb kürzester Zeit über 180

  17. 14.09.2012

    Der Mob von Facebook in die Straßen – Keine Macht den Feigen!

    In Köln hat Kevin Pezzoni seinen Vertrag mit dem 1.FC Köln aufgelöst. Anlass hierfür waren Anfeindungen von FC-Fans. Kevin Pezzoni wurde Opfer von

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  18. 11.09.2012

    Verklagt Frau Wulff jetzt auch Amazon?

    Frau Bettina Wulff hat bekanntlich die PR für das Buch über ihr Leben „Jenseits des Protokolls“ mit öffentlichkeitswirksamen Klagen gegen Günther Jauch

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  19. 31.08.2012

    Gerichte legen Pornopranger lahm

    Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann und Collegen hatte Anfang August 2012 auf ihrer Internetseite angekündigt, eine Liste mit Gegnern aus offenen und

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  20. 29.08.2012

    Piraten mahnen die eigenen Mitglieder ab

    Die Piratenpartei macht es sich nicht leicht. Wie SPON berichtet, sind die Umfragewerte inzwischen von 13 Prozent auf gerade mal 7 Prozent gesunken. Ein

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht

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