Magazin · Rubrik
Off Topic & Interessantes
Beiträge des LHR-Magazins zu Off Topic & Interessantes, neueste zuerst.
- 31.01.2013Markenrecht
Familienfehde bei Peek & Cloppenburg: Hanseaten können Rheinländern die bundesweite Werbung nicht verbieten
Peek & Cloppenburg stellt in der deutschen Unternehmenslandschaft ein Kuriosum dar. Denn – ähnlich wie bei Aldi – gibt es zwei rechtlich und
- 29.01.2013Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Polizei beschlagnahmt Daten eines Foren-Nutzers der Augsburger Allgemeinen – zu Recht?
Nach einem Bericht der Augsburger Allgemeinen hat die Polizei am Montag einen Durchsuchungsbeschluss des Amtsgerichts Augsburg in den Redaktionsräumen der
- 18.01.2013
Verlag stolpert über Zitate: Landgericht Braunschweig untersagt Verkauf von Loriot-Biografie
Das Landgericht Braunschweig hat am 16.01.2013 durch Urteil entschieden, dass eine im Münchener Riva Verlag erschienene Biografie über Vicco von Bülow –
- 16.01.2013Markenrecht
HARIBO obsiegt im Streit um den „Goldbären“
Mit Urteil vom 18.12.2012 – 33 O 803/11 – gab das Landgericht Köln der von HARIBO eingereichten Klage statt und untersagte der beklagten Firma Lindt &
- 11.01.2013
Die Wahrheit hat mich grundsätzlich nicht zu interessieren
Die Kollegen von PWB-Law berichten von einer durch sie erfolgreich geführten Verfassungsbeschwerde gegen Beschlüsse des Landgerichts Chemnitz und das
- 04.01.2013Markenrecht
"Weltuntergang": Partyveranstalter sollen Unterlassungserklärungen abgeben und jeweils 1800 EUR zahlen
An verschiedenen Stellen im Netz wird zur Zeit gestern von kuriosen markenrechtlichen Abmahnungen aus der Marke "Weltuntergang" berichet: Augsburger
- 27.12.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Porno-Millionär erwirkt einstweilige Verfügung gegen den SPIEGEL vor dem LG Köln
Wie die Rechtsabteilung des SPIEGEL in einem Artikel selbst berichtet, hat der "Pornokönig" Fabian Thylmann die Redaktion wegen eines Fotos abgemahnt und
- 03.12.2012
Sie ist da: Die wohl erste Facebook-Abmahnung, die über Facebook zugestellt wurde
Im April 2012 hatten wir von der wohl ersten Facebook Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der eigenen Pinnwand berichtet. Die Besonderheit des Falles
- 27.11.2012Markenrecht
Apfelkind gegen Apple: Der Streit geht weiter
Fast genau ein Jahr dauert bereits der Streit zwischen Apple und einer Cafébesitzerin aus Bonn. Apple war Ende Oktober 2011 gegen die Eintragung der Marke
- 20.11.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Die Äußerung „rechtsradikal“ stellt eine zulässige Meinungsäußerung dar
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17.09.2012, Az. I BvR 2979/10 entschieden, dass die Bezeichnung einer Person als „rechtsradikal“ ein
- 15.11.2012
eBay reagiert auf unseren Hinweis auf aktuelle Abmahngefahr wegen "voraussichtlicher" Lieferzeit – die Abmahngefahr bleibt
Am 29. 10.2012 hatten wir auf ein aktuelles Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Bremen hingewiesen, wonach die die Angabe der Lieferfristen mit
- 09.11.2012
Merkwürdige Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen den Jugendschutz
Uns liegen zur Zeit mehrere Abmahnungen vor, mit denen angebliche Verstöße gegen den Jugendschutz gerügt werden. Ausgesprochen werden die Abmahnungen von
- 24.10.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Twittern im Gerichtssaal verboten?
Twittern im Gerichtssal verboten? Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum - Marken, Medien, Reputation - LHR Köln - Gewerblicher Rechtsschutz
- 15.10.2012
Das OLG Karlsruhe zum öffentlichen Zugänglichmachen von Lichtbildern im Internet und zur Vertragsstrafe beim Hamburger Brauch
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in einem von unserer Kanzlei vertretenen Fall (OLG Karlsruhe, Urteil v. 12. September 2012, Az. 6 U 58/11) das
- 05.10.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Die Behauptung, jemand sei "zu faul, zu arbeiten" ist im Unterhaltsprozess erlaubt
Das hat das Amtsgericht Königs Wusterhausen hat am 11. April 2012 (AG Königs Wusterhausen, Urteil v. 11.4.2012, Az. 20 C 569/11) entschieden. Schlicht zu
- 28.09.2012
Massenabmahner bittet sich Diskretion aus
Bereits Mitte August 2012 hatten wir von einer neuen Abmahnwelle berichtet, mit der von der Firma Binary Services GmbH innerhalb kürzester Zeit über 180
- 14.09.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Der Mob von Facebook in die Straßen – Keine Macht den Feigen!
In Köln hat Kevin Pezzoni seinen Vertrag mit dem 1.FC Köln aufgelöst. Anlass hierfür waren Anfeindungen von FC-Fans. Kevin Pezzoni wurde Opfer von
- 11.09.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Verklagt Frau Wulff jetzt auch Amazon?
Frau Bettina Wulff hat bekanntlich die PR für das Buch über ihr Leben „Jenseits des Protokolls“ mit öffentlichkeitswirksamen Klagen gegen Günther Jauch
- 31.08.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Gerichte legen Pornopranger lahm
Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann und Collegen hatte Anfang August 2012 auf ihrer Internetseite angekündigt, eine Liste mit Gegnern aus offenen und
- 29.08.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Piraten mahnen die eigenen Mitglieder ab
Die Piratenpartei macht es sich nicht leicht. Wie SPON berichtet, sind die Umfragewerte inzwischen von 13 Prozent auf gerade mal 7 Prozent gesunken. Ein