EuG: Suzuki darf seinen Swift GTi nennen
Das Gericht der Europäischen Union hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass es den Einspruch von Volkswagen gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke SWIFT…
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Das Gericht der Europäischen Union hat in einer Pressemitteilung darauf hingewiesen, dass es den Einspruch von Volkswagen gegen die Eintragung der Gemeinschaftsmarke SWIFT…
Die Gründe der Entscheidung Gema ./. YouTube (LG Hamburg Urteil vom 20. April 2012, Az. 310 O 461/10), über die wir bereits berichtet hatten, liegen jetzt vor. Der Umstand,…
Vor 2 Wochen hatten wir von der wohl ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos auf einer Pinnwand berichtet. Ein Facebookmitglied hatte ein Foto auf die Pinnwand…
In einer persönlichkeitsrechtlichen Entscheidung vom 15.03.2012 hat das Landgericht Berlin (Az.: 27 O 542/11) zu Gunsten einer Entertainerin entschieden. Diese hatte gegen…
Ariane Friedrich, eine bekannte Hochspringerin, hat es getan. Sie erhielt eine obszöne E-Mail, der ein Foto des Geschlechtsteiles des Absenders beigefügt war. In der…
Der Bundesgerichtshof (BGH, Urteil v. 28.02.2012, Az. VI ZR 79/11) hat in einem jüngst veröffentlichten Urteil entschieden, dass eine Klage auf Entschädigung wegen…
Nicht allzu überraschend hat das LG Hamburg heute im Fall Gema gegen YouTube entschieden. YouTube haftet für unberechtigt hochgeladene Videos nach den Grundsätzen der…
Der italienische Torpedo hat nun einen minimal-invasiven Cousin, den amerikanischen Torpedo. Der italienische Torpedo? Als italienischen Torpedo bezeichnet man die Erhebung…
Die Onlinehändler unter unseren Lesern werden sie kennen: Die Probleme, die das vom Gesetzgeber für Verbraucher vorgesehene Widerrufsrecht mit sich bringen. Das ewige…
Online Händler müssen zur Zeit die Augen offen halten. Die Wettbewerbszentrale weist am heutigen Tag auf ihrer Internetseite darauf hin, dass gefälschte Abmahnungen im…
Anfang letzter Woche hatten wir von der wohl ersten Facebook-Abmahnung berichtet. Neben dem überwältigenden Medienecho und den zahlreichen Anfragen besorgter Facebook-User,…
Wir haben uns bereits in einem Beitrag mit der Frage auseinandergesetzt, welchem Recht das Verhältnis zwischen Facebook und Facebook-Nutzern sowie Facebook-Nutzern…
Das AG Leipzig hat das Urteil (Az.: 200 Ls 390 Js 184/11) vom 21.12.2011 in dem Strafverfahren gegen einen Kino.to-Verantwortlichen veröffentlicht. Wir hatten im Oktober…
Wie wir berichtet haben, droht Nutzern von Facebook eine Abmahnung bzw. eine gerichtliche Inanspruchnahme, wenn auf ihrem Profil oder ihrer Chronik Dritte widerrechtlich…
Unser Blogbeitrag zur ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an einer Pinnwand hat ein gewaltiges Echo ausgelöst. Obwohl wir uns natürlich gedacht haben, dass…
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