BGH: Unterlizenzen bleiben bestehen, auch wenn Hauptlizenz endet
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom 19.07.2012, Az. I ZR 70/10 „M2Trade“…
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Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) – unter anderem auch für das Urheberrecht zuständig – hat, mit zwei Urteilen vom 19.07.2012, Az. I ZR 70/10 „M2Trade“…
Mit Urteil vom 24.07.2012 hat das OLG Düsseldorf als Berufungsinstanz entschieden, dass der Pudding von Aldi, "Flecki" weiter verkauft werden darf. Die Richter sahen damit…
Gestern haben Onlinehänder auf der Amazonplattform die folgende E-Mail erhalten: „Guten Tag, um den Käufern ein einheitliches Einkaufserlebnis zu bieten, sind Verkäufer…
Das Landgericht Frankfurt hat in einer aktuellen Entscheidung (LG Frankfurt am Main, Urteil v. 14.6.12, Az. 2 - 03 O 183/12) klargestellt, dass die Vorschriften der…
Was man nicht alles im anwaltlichen Alltag so erlebt. Heute rief der Gegner in einer äußerungsrechtlichen Sache in unserer Kanzlei an. Offenbar war ihm unsere Unterlassungs-…
Nicht mehr ganz "allein im Dunkeln" sind Rechteinhaber im Kampf gegen die Veröffentlichung urheberrechtlich geschützter Inhalte über sogenannte Filehoster. Der 1.…
Pepsi-Flaschen verletzen die Marke "Coca-Cola" nicht Die 0,2l Glasflasche von Coca-Cola hat eine besonders stark ausgeprägte Kontur und Form. Wegen dieser und anderer…
Der Fall der ersten Facebook-Abmahnung wegen eines fremden Fotos an der Pinnwand geht wahrscheinlich in die nächste Runde. Gestern erreichte unsere Kanzlei ein Fax, in dem…
Sommerzeit ist Urlaubszeit. Und wer bei den herbstlichen Temperaturen des Sommers 2012 im Büro ausharren muss, möchte wenigstens vom Urlaub träumen. Des Deutschen Sehnsucht…
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat sich in einer neuen Entscheidung mit der unlauteren Ausnutzung einer bekannten Marke auseinandergesetzt. Im Rechtsstreit Jackson…
Der I. Zivilsenat hat in einem aktuellen Urteil vom 31.05.2012, AZ I ZR 45/11 einige Leitsätze aufgestellt, die wir hier gerne erläutern möchten. Leitsatz: Die Frage, ob…
Heute berichten wir nochmal ausführlich über den aktuellen Rechtsstreit zwischen Papst und Titanic - inklusive rechtlicher Würdigung. Für die einen ist er der…
Die Titanic berichtete heute in ihrem Newsticker über eine neue rechtliche Auseinandersetzung. Die Titanic hat sich schon mit vielen Personen von Rang und Namen gestritten.…
Das OLG Köln hat in einer aktuellen Entscheidung (Urteil vom 22.06.2012, AZ 6 U 238/11) ein Urteil des LG Köln zum Teil aufgehoben. Über diesen Teil möchten wir…
Das meint offenbar das Berliner Kammergericht ausweislich eines Urteils zum Wohnungskauf. Moment, was haben Immobilien mit Smartphones zu tun? Der Reihe nach: Der Kollege…
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