Dürfen Ärzte Gutscheinplattformen wie „groupon.de“ zu Werbezwecken nutzen?
Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der Ärzte, sind durch…
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Wollen Ärzte werben, stellt dies stets ein Vorhaben dar, bei dessen Durchführung Fingerspitzengefühl bewiesen werden muss. Denn der Berufsgruppe der Ärzte, sind durch…
Das Landgericht Köln hat mit Urteil v. 10.08.2011, Az. 28 O 117/11 entschieden, dass es urheberrechtlich unzulässig ist, Kostüme von Pippi Langstrumpf zu verkaufen und…
Produkte im Online-Shop der Drogerie Rossmann können ab sofort nicht mehr über den Bezahldienst der Ebay-Tochter PayPal bezahlt werden. Hintergrund ist das von Paypal…
Das Landgericht Düsseldorf hat heute in einer Pressemitteilung verlauten lassen, dass die zuständige 14c. Zivilkammer des Gerichts über den Widerspruch von Samsung gegen…
[:de] Das Thema Mobbing im Internet erreicht nun auch eine breitere Öffentlichkeit. Aufgrund der sehr vielen Reaktionen weisen wir an dieser Stelle sehr gerne noch einmal auf…
Wie beck-online berichtet, hat das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 01.09.2011, Az. 327 O 607/10, festgestellt, dass der Betreiber eines Reisebuchungsportals für die…
Nach einer aktuellen Entscheidung durch die Richter der 12. Kammer des Landgerichts Düsseldorf, Urteil v. 06.07.2011, Az.: 12 O 256/10, haften Eltern als Störer für die…
In der Rechtssache C-316/09 hatte der Europäische Gerichtshof in einer Vorlagefrage des BGH unter anderem darüber zu entscheiden, ob der Art 88 Abs. 1 der Richtlinie…
Wie heise online berichtet, ist der deutsche Softwareriese SAP – vorerst – der in der Geschichte höchsten Schadenersatzfoderung für Urheberrechtsverletzungen…
Wieder sind wir dem Button einen Schritt näher: Das BMELV verkündet, dass die Bundesregierung am 24. August 2011 den Gesetzentwurf zur Änderung des Bürgerlichen…
Wer unseren Blog verfolgt, weiss, dass unsere Kanzlei Unternehmen und Personen vertritt, deren Rechte vor allem im und rund um das Internet verletzt werden. Dabei kommt die…
Jedenfalls nach Auffassung des LG Bamberg. Aber der Reihe nach: Die Parteien stritten vor dem LG Bochum in einer wettbewerbsrechtlichen Angelegenheit. Der Antragsgegner legte…
Nach der heute veröffentlichten Studie über die Digitale Content-Nutzung, die vom Bundesverband Musikindustrie (BVMI), dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels und der…
"Der Mann [Jens Lehmann, der Verfasser] gehört auf die Couch". Wir hatten über den Rechtsstreit zwischen den Torhütern Tim Wiese und Jens Lehmann berichtet. In der…
Das Bundespatentgericht hat mit Beschluss vom 24.08.2011 (Az. 26 W (pat) 85/08) eine Beschwerde der Inhaberin der Marke „Fructa“, Registernummer 2022181, eingetragen für…
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