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Aus eigener Erfahrung wissen wir, dass manche Amtsgerichte oft keine Lust oder Zeit haben, sich mit Spezialmaterien wie Persönlichkeits- oder Urheberrechtsverletzungen dazu…
Gestern erreicht uns ein Anruf eines verunsicherten eBay-Verkäufers. Er sei per E-Mail vom eBay-Mitglied "Abmahnwarner" abgemahnt worden. "Sie haben mehrere abmahnfähige…
Die 50-Euro-Abmahnung gegenüber "privaten" Urheberrechtsverletzern wurde von der Justizministerin vor anderthalb Jahren ins Spiel gebracht. In der Zeitschrift "Multimedia und…
Das Amtsgericht Hamm (AG Hamm, Beschl. v 13.09.2007, Az 17 C 353/07) wollte eine einstweilige Verfügung nicht erlassen, weil diese die Hauptsache vorwegnehme. Der Kläger…
...in ihrem Unterlassungsbegehren. Der Bundesgerichtshof, sonst für seine angeblich pressefeindlichen Urteile gescholten, hat Franzi van Almsick mit ihrem Antrag scheitern…
Es soll Abmahnungen geben, die sind einfach berechtigt. Dann kann man dem Mandanten nur raten, sein Fehlverhalten abzustellen und eine Unterlassungserklärung abzugeben.…
Wieder einmal bestätigt eine Gerichtsentscheidung die Unsinnigkeit mancher gut gemeinter Ratschläge, wenn es um das Thema Abmahnungen geht. Ein heiß gehandelter Favorit ist…
Das ansonsten sehr verbietungsfreudige Landgericht Berlin hat nun eine potentielle neue Abmahnwelle im Keim erstickt. Wer das vom Gesetzgeber vorgeschlagene Muster Anlage 2…
"Ihre Nummer? Die hat unser Computer zufällig ausgewählt, wie bei den Lottozahlen", sagt die freundliche Callcenter-Mitarbeiterin des Meinungsforschungsinstituts Emnid, das…
Anwaltssprache tut zuweilen sehr weh. Der Journalist Christian Bommarius stellt im Magazin der Bundesrechtsanwaltskammer die (ironische) These auf, dass Sprachverhunzung durch…
Wie das OLG Hamburg nun entschieden hat (OLG Hamburg, Urteil vom 27.02.2007, Az.: 7 U 93/05) ist es für einen Zahlungsanspruch wegen Abmahnkosten nicht notwendig, dass diese…
Es gibt immer was zu bloggen - und sei es ein unjuristischer Hinweis auf das großartige Web 2.0-Projekt "Sommr", das eindrucksvoll zeigt, was dieses Mitmachnetz alles kann.…
Fast eineinhalb Jahre ist es her, als die Justizministerin die im Urheberrecht tätigen Anwälte kollektiv ausschimpfte und Maßnahmen ankündigte, um es dem Rechteinhaber…
Heute Abend war es wieder soweit. Nachdem letzte Woche der Vertreter der Musikindustrie, Rechtsanwalt Rasch und der Vertreter des "kleinen Mannes" Rechtsanwalt Solmecke sich…
Das Landgericht Köln (Landgericht Köln, Urt. vom 05.10.2007, Az. 28 O 558/07) hat dem Verfasser einer im Internet veröffentlichten geschäftlichen E-Mail ein Schmerzensgeld…
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