BGH zum „Recht auf Vergessenwerden“: Alles eine Frage der Abwägung
Der Bundesgerichtshof hatte sich am 27. Juli 2020 in zwei Verfahren mit dem so genannten „Recht auf Vergessenwerden“ zu beschäftigen.
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Recht auf Vergessenwerden
BVerfG zum Recht auf Vergessenwerden: Auch Verdachtsberichterstattung ist grundsätzlich langfristig zu dulden
Pressevertreter müssen laut BVerfG eine ursprünglich zulässige Verdachtsberichtserstattung nur im Ausnahmefall löschen oder abändern.
Recht auf Vergessenwerden: Belgische Datenschutzbehörde verhängt 600.000 € Bußgeld gegen Google
Die belgische Datenschutzbehörde hat gegen Google ein Bußgeld von 600.000 € wegen Verstoßes gegen das „Recht auf Vergessenwerden" verhängt.
BVerfG: Bloßer Zeitablauf begründet kein „Recht auf Vergessenwerden“
Ein bloßer längerer Zeitablauf führt laut BVerfG nicht dazu, dass die Presse nur über die positiven Seiten des Lebens berichten darf.
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Vergiss mein jetzt!
Es ist eines der geflügelten Worte unser medialen Gegenwartskultur: Das Internet vergisst nicht. Jede noch so kleine und längst verjährte Jugendsünde lässt …
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Datenschutz: Google muss Suchergebnisse europaweit aber nicht weltweit löschen
In zwei aktuellen Verfahren hat der EuGH die Reichweite des "Rechts auf Vergessenwerden" konkretisiert. Demnach müssen Suchmaschinenbetreiber umstrittene …
- 25.03.2019Datenschutzrecht
Kein Recht auf Vergessenwerden nach DSGVO: SCHUFA darf Forderungen auch nach deren Tilgung speichern
Das Landgericht Wiesbaden hat auf Grundlage der DSGVO eine für viele Betroffenen von SCHUFA- oder Creditreform-Eintragungen wichtige Entscheidung
- 18.03.2019Social Media & Recht
Google und das Recht auf Vergessenwerden nach der DSGVO
Einem aktuellen Urteil des Frankfurter Oberlandesgerichts nach finden die vor Inkrafttreten der neuen Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geltenden Grundsätze zum sogenannten "Recht auf Vergessenwerden" keine …
- 08.03.2019Datenschutzrecht
Reichweite des Rechts auf Vergessenwerden: Muss Google Suchergebnisse weltweit löschen?
Der EuGH klärt zurzeit, ob Google beanstandete Links weltweit aus seinen Suchergebnissen entfernen muss. Genau das fordern französische Datenschützer. Generalanwalt Szpunar ist der Auffassung, dass ein Betreiber von …
- 13.11.2018Datenschutzrecht
Recht auf Vergessenwerden: LHR bewirkt Sperrung von Google-Suchergebnissen
Google hat auf die außergerichtliche Aufforderung von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR) über 20 Suchergebnisse aus dem Index
- 18.04.2016Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH zur Löschung alter Presseartikel aus Online-Archiven
Immer wieder werden vor Gericht Fälle ausgetragen, in denen es in der einen oder anderen Variation um die Zulässigkeit einer sogenannten
- 17.08.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
OLG Hamburg: Recht auf Vergessenwerden gilt auch für Seitenbetreiber – nicht nur für Google
Der Kollege Michael Seidlitz hat vor einigen Tagen auf eine wichtige Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem Juli 2015 hingewiesen.