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Markenrecht
- 10.08.2017Markenrecht
Ferrari verliert Markenschutz für Testarossa – Marke nicht ausreichend genutzt
Ferrari hat den Markenschutz für Testarossa vorerst verloren - Italiener haben ihre Marke nicht hart genug verteidigt und sie selbst nicht genutzt.
- 22.06.2017Markenrecht
Macht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?
Die Marke "covfefe" ist, anders als man denken könnte, wertlos. Eine Nutzung dieser Bezeichnung ist in 99% beschreibend und nicht markenmäßig.
- 03.04.2017Urheberrecht & Designrecht
AIDA-Kussmund wird zum Zankapfel im Markenrecht
Wer den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet sollte bei der Auswahl des Kamerastandortes und Verteilung der Bilder vorsichtig sein.
- 15.11.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Amazon-Händler haften für Schutzrechtsverletzungen Dritter im eigenen Angebot
Das LG Köln hat entschieden, dass der Inhabers eines Amazonkontos für die Nutzung durch einen Dritten bei Schutzrechtsverletzungen verantwortlich ist.
- 30.08.2016Markenrecht
Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken "Diesel" und "Michael Kors"
Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den …
- 10.03.2016Markenrecht
OLG Frankfurt: Slogan „HAVE A BREAK“ genießt für Schokoriegel Schutz als bekannte Marke
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der
- 13.11.2015Markenrecht
LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen russischen Softwarehersteller wegen rechtswidriger eBay-VeRI-Meldung
Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen
- 13.10.2015Markenrecht
Berichte aus der Parallelwelt, Teil 10 – Lacoste-Krokodil schnappt zu
Marken und ihre Markensymbole sind ein Universum für sich. Ob Apples Apfel und der Streit zwischen dem kalifornischen Riesen und einem Bonner Café, hier
- 24.06.2015Markenrecht
OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers
Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante
- 23.04.2015Off Topic & Interessantes
Berichte aus der Parallelwelt, Teil 1 – Titelstandards dürfen nicht umgepflügt werden
Wer als kleiner Junge Müllmann, Feuerwehrmann oder Trecker Fahrer werden wollte, kann durch einlegen einer CD-Rom und ein paar Klicks vom heimischen
- 20.04.2015Markenrecht
Niederlage für den Deutschen Fußballbund im Markenstreit mit Handelskette real
Bereits bevor Jogis Jungs in einem hartumkämpften Finale den langersehnten Fußball-Weltmeistertitel in Brasilien einfahren konnten, begann für den größten
- 13.02.2015Markenrecht
LG Hamburg: Entfernung der Verpackung von Software kein Markenrechtsverstoß
Die Klägerin störte sich daran, dass die Beklagte die von ihr bezogene Steuerberatungssoftware im Internet ohne Umverpackung anbot und Falle eines Kaufs
- 10.02.2015Markenrecht
OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung, auch wenn das Produkt nicht vorrätig ist
Die Kollegen von Internetrecht Rostock weisen auf eine interessante markenrechtliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf,
- 02.02.2015Markenrecht
World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht
Hanseatisches Oberlandesgericht: Die Bezeichnung “World of Warcraft Bot” stellt eine markenmäßige Nutzung und damit eine Markenrechtsverletzung dar.
- 15.08.2014Off Topic & Interessantes
Gamescom 2014 aus der Sicht eines Anwalts
Die weltweit boomende Games-Branche feiert ihren jährlichen Höhepunkt in Köln auf der Gamescom. Auch juristische Fragen spielen dabei immer eine zentrale Rolle.
- 23.07.2014Markenrecht
Wie die FIFA so der DFB – REAL will den Adler löschen lassen
Der Fußball Weltverband FIFA sorgte kurz nach dem aus deutscher Sicht traumhaften Ende der Fußball Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien für Aufregung. Der
- 06.07.2014Markenrecht
Kanzlei LHR greift Marke „FAN FEST“ der FIFA an
Weil die Begrifflichkeit "FAN FEST" rein beschreiebend ist, sthet sie nicht der FIFA, sondern der Allgemeinheit zu, erklärt Rechtsanwalt Niklas Haberkamm LL. M. oec.
- 04.06.2014Markenrecht
Warum der Fernsehsender N24 keinen Spaß versteht und das Kölner Landgericht ihm Recht gibt
Nicht nur auf facebook und in anderen sozialen Netzwerken kursieren die nicht ganz ernst gemeinten Nachrichtenbeiträge des „Postillon“ – seit einiger Zeit
- 20.02.2014Markenrecht
LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach
- 06.01.2014Markenrecht
Über Capri scheint die Sonne dreidimensional
Das Landgericht Braunschweig hat jüngst entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH (im Folgenden kurz: SiSi) es Konkurrenten untersagen kann,