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Schlagwort

Markenrecht

  1. 10.08.2017

    Ferrari verliert Markenschutz für Testarossa – Marke nicht ausreichend genutzt

    Ferrari hat den Markenschutz für Testarossa vorerst verloren - Italiener haben ihre Marke nicht hart genug verteidigt und sie selbst nicht genutzt.

    Markenrecht
  2. 22.06.2017

    Macht der Trump-Twitter-Nonsense „covfefe“ jetzt vier deutsche Markeninhaber reich?

    Die Marke "covfefe" ist, anders als man denken könnte, wertlos. Eine Nutzung dieser Bezeichnung ist in 99% beschreibend und nicht markenmäßig.

    Markenrecht
  3. 03.04.2017

    AIDA-Kussmund wird zum Zankapfel im Markenrecht

    Wer den berühmten „Kussmund“ eines AIDA-Kreuzfahrtschiffes ablichtet sollte bei der Auswahl des Kamerastandortes und Verteilung der Bilder vorsichtig sein.

    Urheberrecht & Designrecht
  4. 15.11.2016

    LG Köln: Amazon-Händler haften für Schutzrechtsverletzungen Dritter im eigenen Angebot

    Das LG Köln hat entschieden, dass der Inhabers eines Amazonkontos für die Nutzung durch einen Dritten bei Schutzrechtsverletzungen verantwortlich ist.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 30.08.2016

    Vorgehen der Fossil Group (Europe) GmbH wegen angeblicher Fälschungen von Uhren der Marken "Diesel" und "Michael Kors"

    Die Fossil Group (Europe) GmbH, Inhaberin unter anderem der Marken "Diesel" und "Michael Kors" nimmt zur Zeit verstärkt Onlinehändler mit der Behauptung in Anspruch, sie würden Fälschungen der Uhrenmodelle mit den …

    Markenrecht
  6. 10.03.2016

    OLG Frankfurt: Slogan „HAVE A BREAK“ genießt für Schokoriegel Schutz als bekannte Marke

    Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 17.09.2015 (Az. 6 U 148/14) entschieden, dass der Süßwarenhersteller Nestlé aus der

    Markenrecht
  7. 13.11.2015

    LG Hamburg erlässt einstweilige Verfügung gegen russischen Softwarehersteller wegen rechtswidriger eBay-VeRI-Meldung

    Gerade erst hatten wir darüber berichtet: Bei der Nutzung des eBay-VeRI-Programms ist Vorsicht geboten Inhaber von Schutzrechten, oder Personen

    Markenrecht
  8. 13.10.2015

    Berichte aus der Parallelwelt, Teil 10 – Lacoste-Krokodil schnappt zu

    Marken und ihre Markensymbole sind ein Universum für sich. Ob Apples Apfel und der Streit zwischen dem kalifornischen Riesen und einem Bonner Café, hier

    Markenrecht
  9. 24.06.2015

    OLG Frankfurt: Regelmäßig kein Schadensersatz wegen unberechtigter Schutzrechtsverwarnung des Herstellers

    Mit einem aktuellen Urteil des Oberlandesgericht Frankfurt aus dem Mai 2015 (OLG Frankfurt, Urteil v. 26.5.2015, Az. 11 U 18/14) liegt eine interessante

    Markenrecht
  10. 23.04.2015

    Berichte aus der Parallelwelt, Teil 1 – Titelstandards dürfen nicht umgepflügt werden

    Wer als kleiner Junge Müllmann, Feuerwehrmann oder Trecker Fahrer werden wollte, kann durch einlegen einer CD-Rom und ein paar Klicks vom heimischen

    Off Topic & Interessantes
  11. 20.04.2015

    Niederlage für den Deutschen Fußballbund im Markenstreit mit Handelskette real

    Bereits bevor Jogis Jungs in einem hartumkämpften Finale den langersehnten Fußball-Weltmeistertitel in Brasilien einfahren konnten, begann für den größten

    Markenrecht
  12. 13.02.2015

    LG Hamburg: Entfernung der Verpackung von Software kein Markenrechtsverstoß

    Die Klägerin störte sich daran, dass die Beklagte die von ihr bezogene Steuerberatungssoftware im Internet ohne Umverpackung anbot und Falle eines Kaufs

    Markenrecht
  13. 10.02.2015

    OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung, auch wenn das Produkt nicht vorrätig ist

    Die Kollegen von Internetrecht Rostock weisen auf eine interessante markenrechtliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf,

    Markenrecht
  14. 02.02.2015

    World of Warcraft und die Bot-Software aus markenrechtlicher Sicht

    Hanseatisches Oberlandesgericht: Die Bezeichnung “World of Warcraft Bot” stellt eine markenmäßige Nutzung und damit eine Markenrechtsverletzung dar.

    Markenrecht
  15. 15.08.2014

    Gamescom 2014 aus der Sicht eines Anwalts

    Die weltweit boomende Games-Branche feiert ihren jährlichen Höhepunkt in Köln auf der Gamescom. Auch juristische Fragen spielen dabei immer eine zentrale Rolle.

    Off Topic & Interessantes
  16. 23.07.2014

    Wie die FIFA so der DFB – REAL will den Adler löschen lassen

    Der Fußball Weltverband FIFA sorgte kurz nach dem aus deutscher Sicht traumhaften Ende der Fußball Weltmeisterschaft 2014 in Brasilien für Aufregung. Der

    Markenrecht
  17. 06.07.2014

    Kanzlei LHR greift Marke „FAN FEST“ der FIFA an

    Weil die Begrifflichkeit "FAN FEST" rein beschreiebend ist, sthet sie nicht der FIFA, sondern der Allgemeinheit zu, erklärt Rechtsanwalt Niklas Haberkamm LL. M. oec.

    Markenrecht
  18. 04.06.2014

    Warum der Fernsehsender N24 keinen Spaß versteht und das Kölner Landgericht ihm Recht gibt

    Nicht nur auf facebook und in anderen sozialen Netzwerken kursieren die nicht ganz ernst gemeinten Nachrichtenbeiträge des „Postillon“ – seit einiger Zeit

    Markenrecht
  19. 20.02.2014

    LG Berlin bestätigt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”

    Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach

    Markenrecht
  20. 06.01.2014

    Über Capri scheint die Sonne dreidimensional

    Das Landgericht Braunschweig hat jüngst entschieden, dass die Deutsche SiSi-Werke Betriebs GmbH (im Folgenden kurz: SiSi) es Konkurrenten untersagen kann,

    Markenrecht

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