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irreführung

  1. 14.02.2019

    Zum Bestpreis hinters Licht geführt – Aussagen eines Online-Immobilienportals irreführend

    Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" geht es mal wieder um die Frage, ob auch das drin sein muss, was drauf steht. Dieses Mal geht es jedoch nicht um Papierhandtücher oder um die …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 19.11.2018

    Welche Erwartungen weckt Check24 an die „Nirgendwo Günstiger Garantie“?

    Das Vergleichsportal Check24 darf nicht mit der „Nirgendwo Günstiger Garantie“ für ihren Vergleich zu Autoversicherungen werben. Das LG Köln hat der Klage der Versicherungsgesellschaft HUK-COBURG teilweise …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  3. 29.10.2018

    Schmeckt mir, like ich – Likes können nicht übernommen werden

    Dürfen Likes von Unternehmen A zu Unternehmen B mitgenommen werden? Das OLG Frankfurt erblickte hierin eine Irreführung. Unsere freie Autorin Katharina Reber setzt sich im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  4. 07.05.2018

    Auch wenn’s stimmt: Die Bewerbung von Produkten als „original“ ist unzulässig

    Das Landgericht Frankfurt hat wieder einmal einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss vom 14.3.2016 eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten verboten.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  5. 12.03.2018

    Weißwurstgrenze und Bonbonschwelle: Süßwarenhersteller, die nicht in Bayern produzieren, dürfen auch nicht damit werben

    Wer hat´s erfunden? Oder eher: wo wird´s hergestellt? Ein österreichischer Bonbonhersteller hatte auf seinen Verpackungen die Bezeichnung „Bayern“ im Namen sowie das Rautenmuster des Freistaats abgedruckt. Die …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 23.01.2018

    BVK & Check24: Die ewige Fehde um Informationspflichten

    Der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) und Check24 liegen seit längerem im Clinch. Der Vorwurf des BVK: Check24 täusche die Verbraucher. Nachdem bereits ein Urteil des OLG München ergangen ist, denkt …

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 14.02.2017

    Werbung mit „anerkannter Gutachter & Sachverständiger“ und „vereidigter Gutachter” ist irreführend, wenn nicht zutreffend

    Werbung als "anerkannter Gutachter und Sachverständiger" und "vereidigter Gutachter” ist irreführend, wenn diese Aussagen nicht zutreffend sind.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  8. 04.12.2015

    LG Düsseldorf: Werbung mit 3 Orgasmen pro Kondom irreführend

    Wie oft darf ein Kondom verwendet werden? Die Anstragstellerin warb mit dem Slogan: „1 Tüte á 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  9. 19.10.2015

    LHR erwirkt weiteres Verbot gegen “Anlegerschutzkanzlei” wegen pauschaler Herabsetzung eines Geschäftsmodells

    Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 15.10.2014

    LHR erwirkt Werbeverbot gegen Anbieter von Finanzanlagen wegen unzulässiger Erfahrungswerbung

    Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  11. 16.06.2014

    OLG München zum Umfang des Unterlassungsanspruchs am Beispiel einer irreführenden Alters- und Traditionswerbung

    Werbung mit großen Namen, alten Jahreszahlen, Familienwappen, Traditionen etc. kommt immer gut an. Ist aber nicht immer erlaubt. Wie macht man es richtig?

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  12. 10.03.2014

    Die klassische Frage danach, ob alles, was drauf steht, auch tatsächlich drin sein muss (und wie das wettbewerbsrechtlich zu beurteilen ist), geht diesmal an den EuGH

    Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände wollte es noch einmal ganz genau wissen und ging durch die Instanzen der Frage nach,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  13. 04.03.2014

    Einzelhändler aufgepasst! Die Bezeichnung als Geschäftsführer kann irreführend sein

    Das OLG München hat in seinem Urteil vom 14.11.2013 mit dem Aktenzeichen 6 U 1888/13 entschieden, dass die Bezeichnung als Geschäftsführer innerhalb des

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  14. 19.08.2013

    BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“

    Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und

    Markenrecht
  15. 06.08.2013

    Es kann nur einen (Testsieger) geben!

    Die Werbung mit der Angabe "Testsieger" ist eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung, wenn in der Werbung nicht darauf hingewiesen wird, dass das

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  16. 26.07.2013

    Krähen unter sich II: Die nicht hervorgehobene Angabe auf einer Rechtsanwaltsseite "Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten ist keine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit

    Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um

    Off Topic & Interessantes
  17. 25.04.2013

    OLG Frankfurt zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche

    Mit Urteil vom 21.03.20123 – 6 U 170/12 – gab das Oberlandesgericht Frankfurt dem Unterlassungsbegehren der Klägerin statt und erklärte die durch sie

    Markenrecht
  18. 22.04.2013

    Aquavit mit Äquatorreife – Irreführung nicht wettbewerbserheblich

    Das Urteil ist zwar schon etwas älter, aber durchaus nicht veraltet, denn es wird immer noch in der einschlägigen Literatur zum Wettbewerbsrecht zitiert,

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  19. 08.04.2013

    Garantierter Lernerfolg? Tanzschule wegen unlauterer Werbeaussage verurteilt

    Tanzmuffel gibt es hierzulande genug. Doch jeder Tanzmuffel weiß, dass es Anlässe im Leben gibt, bei denen er sich schwer vor einem Standardtanz drücken

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  20. 19.08.2011

    Kommission will irreführende gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln stoppen – Zum Scheitern verurteilt?

    Die Europäische Kommission hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Liste mit zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln vorzulegen. Dass

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht

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