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irreführung
- 14.02.2019Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Zum Bestpreis hinters Licht geführt – Aussagen eines Online-Immobilienportals irreführend
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" geht es mal wieder um die Frage, ob auch das drin sein muss, was drauf steht. Dieses Mal geht es jedoch nicht um Papierhandtücher oder um die …
- 19.11.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Welche Erwartungen weckt Check24 an die „Nirgendwo Günstiger Garantie“?
Das Vergleichsportal Check24 darf nicht mit der „Nirgendwo Günstiger Garantie“ für ihren Vergleich zu Autoversicherungen werben. Das LG Köln hat der Klage der Versicherungsgesellschaft HUK-COBURG teilweise …
- 29.10.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Schmeckt mir, like ich – Likes können nicht übernommen werden
Dürfen Likes von Unternehmen A zu Unternehmen B mitgenommen werden? Das OLG Frankfurt erblickte hierin eine Irreführung. Unsere freie Autorin Katharina Reber setzt sich im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte …
- 07.05.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Auch wenn’s stimmt: Die Bewerbung von Produkten als „original“ ist unzulässig
Das Landgericht Frankfurt hat wieder einmal einer Softwarehändlerin und ihrem Geschäftsführer mit Beschluss vom 14.3.2016 eine Werbung mit Selbstverständlichkeiten verboten.
- 12.03.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Weißwurstgrenze und Bonbonschwelle: Süßwarenhersteller, die nicht in Bayern produzieren, dürfen auch nicht damit werben
Wer hat´s erfunden? Oder eher: wo wird´s hergestellt? Ein österreichischer Bonbonhersteller hatte auf seinen Verpackungen die Bezeichnung „Bayern“ im Namen sowie das Rautenmuster des Freistaats abgedruckt. Die …
- 23.01.2018Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BVK & Check24: Die ewige Fehde um Informationspflichten
Der Bundesverband Deutscher Versicherungskaufleute (BVK) und Check24 liegen seit längerem im Clinch. Der Vorwurf des BVK: Check24 täusche die Verbraucher. Nachdem bereits ein Urteil des OLG München ergangen ist, denkt …
- 14.02.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Werbung mit „anerkannter Gutachter & Sachverständiger“ und „vereidigter Gutachter” ist irreführend, wenn nicht zutreffend
Werbung als "anerkannter Gutachter und Sachverständiger" und "vereidigter Gutachter” ist irreführend, wenn diese Aussagen nicht zutreffend sind.
- 04.12.2015Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Düsseldorf: Werbung mit 3 Orgasmen pro Kondom irreführend
Wie oft darf ein Kondom verwendet werden? Die Anstragstellerin warb mit dem Slogan: „1 Tüte á 7 Stück entspricht bis zu 21 Orgasmen“.
- 19.10.2015Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt weiteres Verbot gegen “Anlegerschutzkanzlei” wegen pauschaler Herabsetzung eines Geschäftsmodells
Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche
- 15.10.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Werbeverbot gegen Anbieter von Finanzanlagen wegen unzulässiger Erfahrungswerbung
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 16.06.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG München zum Umfang des Unterlassungsanspruchs am Beispiel einer irreführenden Alters- und Traditionswerbung
Werbung mit großen Namen, alten Jahreszahlen, Familienwappen, Traditionen etc. kommt immer gut an. Ist aber nicht immer erlaubt. Wie macht man es richtig?
- 10.03.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Die klassische Frage danach, ob alles, was drauf steht, auch tatsächlich drin sein muss (und wie das wettbewerbsrechtlich zu beurteilen ist), geht diesmal an den EuGH
Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände wollte es noch einmal ganz genau wissen und ging durch die Instanzen der Frage nach,
- 04.03.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Einzelhändler aufgepasst! Die Bezeichnung als Geschäftsführer kann irreführend sein
Das OLG München hat in seinem Urteil vom 14.11.2013 mit dem Aktenzeichen 6 U 1888/13 entschieden, dass die Bezeichnung als Geschäftsführer innerhalb des
- 19.08.2013Markenrecht
BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“
Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und
- 06.08.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Es kann nur einen (Testsieger) geben!
Die Werbung mit der Angabe "Testsieger" ist eine unzulässige Alleinstellungsbehauptung, wenn in der Werbung nicht darauf hingewiesen wird, dass das
- 26.07.2013Off Topic & Interessantes
Krähen unter sich II: Die nicht hervorgehobene Angabe auf einer Rechtsanwaltsseite "Zugelassen an allen deutschen Landgerichten und Oberlandesgerichten ist keine irreführende Werbung mit einer Selbstverständlichkeit
Am 14. Juni 2013 beendete das Berliner Kammergericht (KG, Beschluss v. 14.6.2013, Az. 5 W 119/13) einen Streit zwischen Rechtsanwälten. Diesmal ging es um
- 25.04.2013Markenrecht
OLG Frankfurt zur Verwirkung markenrechtlicher Ansprüche
Mit Urteil vom 21.03.20123 – 6 U 170/12 – gab das Oberlandesgericht Frankfurt dem Unterlassungsbegehren der Klägerin statt und erklärte die durch sie
- 22.04.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Aquavit mit Äquatorreife – Irreführung nicht wettbewerbserheblich
Das Urteil ist zwar schon etwas älter, aber durchaus nicht veraltet, denn es wird immer noch in der einschlägigen Literatur zum Wettbewerbsrecht zitiert,
- 08.04.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Garantierter Lernerfolg? Tanzschule wegen unlauterer Werbeaussage verurteilt
Tanzmuffel gibt es hierzulande genug. Doch jeder Tanzmuffel weiß, dass es Anlässe im Leben gibt, bei denen er sich schwer vor einem Standardtanz drücken
- 19.08.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Kommission will irreführende gesundheitsbezogene Angaben auf Lebensmitteln stoppen – Zum Scheitern verurteilt?
Die Europäische Kommission hat angekündigt, noch in diesem Jahr eine Liste mit zulässigen gesundheitsbezogenen Angaben auf Lebensmitteln vorzulegen. Dass