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Während der olympischen Spiele 2016 warb ein größerer deutscher Sportartikelhersteller im Zuge einer breit angelegten Kampagne mit den Slogans "olympiareif" und…
Die Gerichte beschäftigen sich regelmäßig mit der Frage, wann „unzulässige Werbung“ vorliegt. Zum Beispiel bei Produktumfragen im Rahmen von sachbezogenen E-Mails.…
Facebook darf Kommentare, die gegebenenfalls nicht rechtswidrig sind, sich aber nach den eigenen Richtlinien als „Hassrede“ qualifizieren lassen, löschen. Facebook darf…
Der einstige Modern-Talking-Popsänger Thomas Anders hat vor dem Hamburger Landgericht erfolgreich einen Unterlassungsanspruch gegen eine Coverband des deutschen 90er-Duos…
Wie erwartet, werden die grundsätzlichen Fragen des Urheberrechts eines Auto-Designers die deutsche Gerichte weiter beschäftigen. Nachdem das Landgericht Stuttgart die Klage…
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat entschieden, dass das DPMA der Marke „Flexcheck“ zu Unrecht die Eintragung versagt hat (BPatG, Beschluss v. 2.8.2018, Az. 25 W (pat)…
Da man heute im Fußball nicht nur im Profibereich, sondern auch im Junioren- oder Amateurbereich Geld verdient, sind vertragliche Richtlinien wichtig, um allen Parteien eine…
Die unerlaubte Verwendung von Persönlichkeitsmerkmalen Prominenter taucht in der Werbung immer wieder auf. Insbesondere die Verwendung Fotos, welche Prominente zeigen,…
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Entscheidung festgelegt, dass die allseits gefürchteten Inkassobriefe auch weiterhin zulässig bleiben. Voraussetzung ist…
Wenn ein im Ausland ergangenes Urteil auch im Inland vollstreckt werden soll, steht einer Anerkennungsfähigkeit oft der „ordre public“ entgegen. Danach ist ein…
Cathy Hummels muss erneut einen Rückschlag einstecken: Das LG Hamburg hat Hummels auf Antrag eines bekannten Sportartikelherstellers vorerst untersagt, ihre Schuhkollektion…
Förderverträge orientieren sich im deutschen Nachwuchsfußball am beschriebenen Mustervertrag des DFB. Dieser Entwurf regelt die wichtigsten vertraglichen Aspekte…
The Berlin Regional Court has recently rejected an application for a temporary injunction (LG Berlin, Urteil v. 7.8.2018, Az. 103 O 25/18, nicht rechtskräftig). The…
Ist die Unterlassungserklärung erst einmal unterschrieben, lebt es sich nicht gänzlich unbeschwert? Nicht wirklich. Eine aktuelle Entscheidung reiht sich in die bisherige…
As far as can be seen, the Regional Court of Cologne was the first court of first instance to follow the Federal Court of Justice in preliminary injunction proceedings,…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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