Bushido klagt erfolgreich gegen Indizierung seines Albums “Sonny Black”
"Skandalrapper" Bushido hat vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen gegen die Eintragung seines Albums "Sonny Black" in die Liste jugendgefährdender Medien…
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Das Portal zum Erhalten und Auffrischen alter Schulfreundschaften "StayFriends" hat nach Ansicht des Landgericht Nürnberg in unzulässiger Weise persönliche Daten von…
In einem Rechtsstreit vor dem Münchner Landgericht hatte das bayerische Polizeimuseum gegen eine Besucherin geklagt. Diese hatte zuvor mehrere Fotos einer Ausstellung in…
Mit der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) treten am 25.05.2018 Regelungen in Kraft, die nicht nur Unternehmen bei der Verarbeitung von Kundendaten vor Herausforderungen…
Das Landgericht München hat in einer aktuellen Entscheidung bestätigt, dass bei der Bestellung von Waren im Internet der Anbieter wesentliche Merkmale der Ware dem Käufer…
Eine permanente anlasslose Aufzeichnung des gesamten Geschehens auf und entlang der Fahrstrecke ist nicht zur Wahrnehmung von Beweissicherungsinteressen erforderlich. Der…
Der seit 2010 andauernde Rechtsstreit zwischen einem Hamburger Musikproduzenten und der Videoplattform Youtube wurde am 9. Mai vor dem Bundesgerichtshof neu verhandelt. Dabei…
Der Bundesgerichtshofshat am 17. Mai 2018 mit einem für Brauereien wohl nur schwer verdaulichen Urteil entschieden, dass die Verwendung des Begriffs "bekömmlich" in einer…
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Die Tochter des ehemaligen Chefdesigners Erwin Komenda, Ingrid Steineck, hat vor dem Landgericht (LG) Stuttgart das Unternehmen Porsche auf eine Nachzahlung von bis zu 20…
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Im Rahmen eines Schulreferates hatte eine Schülerin ein frei verfügbares Bild aus dem Internet genutzt. Das Referat samt Bild wurde auf der Internetpräsenz ihrer Schule…
Die allgemeinen Informationspflichten von Dienstanbietern sind in § 5 Telemediengesetz geregelt. Hierunter fällt auch die Pflicht, im Impressum einer Webseite Kontaktdaten…
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