Der EuGH hat über das Framing entschieden
Die Entscheidung des EuGH wurde mit großer Spannung erwartet. Stellt das Framing, also das Einbetten von fremden Youtube-Videos auf der eigenen Homepage, eine…
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At the request of Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR), the Regional Court of Tübingen (LG Tübingen, Beschluss v. 17.10.2014, Az. 4 O 293/14) issued a…
Von Donnerstag bis Sonntag geht es in Essen analog zu: Die Messe „Spiel 2014“ findet statt. Zahlreiche Aussteller informieren auf einer Fläche von rund 44.000 m²…
At the request of Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum Rechtsanwälte (LHR), the Regional Court of Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 28.8.2014, Az. 2-03 O 330/14) issued a…
Der BGH hat entschieden (BGH, Urteil vom 23.09.2014, Az. VI ZR 358/13), dass Daten in einem Ärztebewertungsportal nicht von dem jeweiligen Arzt, den diese betreffen,…
„New wave of warnings sweeps Germany,’ read the headlines in July 2014. The fake warnings caused alarm among more than 10,000 concerned internet users. They had heard too…
Im Dezember 2013 hatten wir von einer Abmahnung bzw. einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Berlin (Az. 101 O 162/13) berichtet, wonach getDigital, ein Kieler “Geek…
Der Bundesgerichtshof hatte in einem Urteil vom 19.03.2014 – I ZR 185/12 – über die wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit folgender Werbeangaben in einem Online-Shop zu…
Klägerin des Verfahrens war die Herausgeberin der Langenscheidt-Wörterbücher, deren kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragene Farbmarke „Gelb“ für zweisprachige…
Der 4. Senat des Schleswig-Holsteinischen Oberverwaltungsgerichts mit Urteil vom 4. September 2014 entschieden, dass der Betreiber einer Facebook-Fanpage für die Verarbeitung…
„Gekommen, um zu bleiben“ – schallte es noch vor kurzer Zeit aus den Lautsprechern der NPD. Auf ihren Wahlkampfveranstaltungen in Thüringen spielte die Partei den Song…
In einem aktuellen Urteil vom 11.07.2014 – 7 O 13/14 – bestätigt das Landgericht Mannheim für den Bereich des Urheberrechts zu einem weiteren Male, dass der Schuldner…
Erst Ende August hatten die DOPATKA Rechtsanwälte von einer einstweiligen Verfügung des Landgerichts Bochum (Landgericht Bochum, Beschluss vom 08.07.2014, Az. I-13 O 102/14)…
Am gestrigen Dienstag, den 9.9.2014 hat das OLG München (OLG München, Urt. v. 09.09.2014, Az. 18 U 516/14) die Berufung von Stiftung Warentest gegen ein Urteil des…
Nach "Helene Fischer" und "Wir sind Helden" wehren sich jetzt auch die "Höhner" gegen die Verwendung ihrer Lieder durch die NPD. Nachdem "Wir sind Helden" und "Helene…
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