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Was im Hinblick auf Musikstücke schon längst etwa über die Musikerkennungs-App Schazam möglich ist, soll jetzt auch für Kleidungsstücke kein Problem mehr sein: Ganz…
In proceedings conducted by our law firm, the Federal Patent Court (BPatG) has ruled that the trade mark ‘MeLa-Fashion’ was wrongly cancelled by the German Patent and…
In March 2014, we were informed of the first-instance decision of the Regional Court of Cologne obtained by our law firm (Regional Court of Cologne, judgement of 5 March 2014,…
Das OLG Stuttgart ist der Auffassung, dass XING-Personenprofile sind keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG, sondern „nur“ unselbständige Teile der von der…
Das OLG Frankfurt hat in einer Entscheidung aus dem März 2014 (OLG Frankfurt, Beschluss v. 31.3.2014, Az. 6 W 12/14) für Recht befunden, dass die Verwendung einer Marke als…
Für diese These plädiert jedenfalls offenbar das Landgericht Frankfurt in einem aktuellen Urteil. Das Gericht hatte dort nämlich über eine Konstellation zu entscheiden,…
Wie SPON und LTO berichten, verzichtet Ritter Sport offenbar auf die Geltendmachung von Schadensersatz gegenüber der Stiftung Warentest. Die Stiftung Warentest hatte Ende…
Zunächst führte Heribert Schwan als vorgesehener Biograf viele Interviews mit Helmut Kohl. Dann kam es zum Zerwürfnis zwischen den beiden. Im Anschluss veröffentlichte…
Im Internet existieren zahllose so genannte „Funny Websites“ – bezeichnenderweise auch so manches Mal als „Time-Wasting-Websites“ (dt.: Zeit-Verschwender-Websiten)…
Am Freitag der letzten Woche wiesen die Kollegen von WBS ein Urteil des Landgerichts Frankfurt vom 17.7.2014 (LG Frankfurt, Urteil v. 17.7.2014, Az. 2-03 S 2/14) hin. In der…
Jeder Brillenträger weiß, dass der Kauf einer Brille eher selten mit Spaß verbunden ist: Denn wenn man beim Optiker vorm Spiegel steht, sieht man aufgrund seines Sehfehlers…
Das neue Widerrufsrecht hat nicht bei allen Beteiligten Anlass zur Freude gegeben. Trotz oder gerade wegen zahlreicher Änderungen sind mehr denn je Fragen offen, was zu einer…
Über die "Framing"-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 21.10.2014 (EuGH, Beschluss v. 24.10.2014, Az. C-348/13) wurde bereits ausgiebig berichtet. Im Rahmen…
Das Oberlandesgericht Karlsruhe (OLG Karlsruhe, Urteil vom 22.10.2014, Az. 6 U 152/13) hat am 22.10.2014 eine Entscheidung des Landgerichts Mannheim bestätigt, das dem…
Immer wieder stellt sich die Frage, ob die handelnden bzw. verantwortlichen natürlichen Personen einer Gesellschaft (z.B. GmbH, AG, GbR) für begangene Wettbewerbsverstöße…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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