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“There’s already something similar in the register – the new trademark doesn’t stand a chance.” You hear this kind of statement a lot. And it’s often…
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten verzichten viele zwar auf Luxusgüter, nicht aber auf den Bling-Bling-Effekt. Daher suchen Verbraucher oft gezielt nach Imitationen, um…
Bestimmte Namen und Begriffe haben solch einen hohen Wiedererkennungswert, dass Unternehmen diese als Markennamen nutzen wollen. Nicht jeder Begriff kann jedoch als Marke…
In einer Zeit in der Umweltschutz ein brisantes Thema ist, werben immer mehr Unternehmen damit, dass ihre Produkte umweltschonend sind oder man sogar mit dem Kauf des…
Ist der Inhaber einer Domain durch deren rechtmäßige Registrierung Eigentümer der Domain geworden, sind bei einer Interessenabwägung im Namensrecht sämtliche und nicht…
„Kölner Dom“ wird nicht als Marke eingetragen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens stehe der…
Polnische Gerichte dürfen weiterhin an ihrer Rechtsprechungspraxis in Bezug auf Markenverletzungsklagen festhalten — auch wenn dies bedeutet, dass neben betroffenen Waren…
Die Form der LEGO-Figuren dient nicht ausschließlich ihrer technischen Funktion und darf daher weiterhin als Unionsmarke eingetragen bleiben. So entschied das Gericht der…
Der SCHUKO-Warenzeichenverband e.V. mahnt aktuell wegen der Verwendung des Wortes „SCHUKO“ ab und argumentiert mit dem markenrechtlichen Schutz dieser Bezeichnung.…
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat kürzlich entschieden, dass die Verwendung von Emotionsschlagworten als Produktnamen nicht die wettbewerbliche Eigenart eines Produkts…
Das Gericht der Europäischen Union (EuG) hat die Eintragung der Marke „Kaufdas.online“ als Unionsmarke abgelehnt. Grund dafür ist die potenzielle Verwechslungsgefahr mit…
Das Berliner Modelabel Namilia kreiert Mode, unter anderem Kleider und Taschen, die charakteristische Merkmale von Luxus-Handtaschen von Hermés aufweisen. Die…
Lässt sich der Geruch eines Golfballs als Geruchsmarke schützen? Nein, entschied nun das Bundespatentgericht (BPatG, Beschluss vom 20.09.2023, Az. 29 W (pat) 515/21). In dem…
Nach Ansicht des Landgerichts Hamburg haftet ein Marketplace-Verkäufer auch für englischsprachige Amazon-Inhalte, selbst wenn er das Angebot nur auf der deutschen Website in…
Nach Ansicht des Europäischen Gerichts (EuG) kann der Begriff „Emmentaler“ nicht als Unionsmarke für die Waren „Käse“ eingetragen werden. Insbesondere der deutsche…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
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