Wenn sogar das DPMA Alarm schlägt: Bösgläubige Markenanmeldungen als Geschäftsmodell
Dass es bösgläubige Markenanmeldungen gibt, ist im Markenrecht nichts Neues. Neu ist allerdings, mit welcher Deutlichkeit inzwischen sogar das Deutsche Patent- und…
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Dass es bösgläubige Markenanmeldungen gibt, ist im Markenrecht nichts Neues. Neu ist allerdings, mit welcher Deutlichkeit inzwischen sogar das Deutsche Patent- und…
Die Auseinandersetzung um bösgläubige Markenanmeldungen folgt in der Praxis häufig einem wiederkehrenden Muster. Ist die materielle markenrechtliche Lage ungünstig, wird…
Der vorliegende Praxisfall knüpft an ein Problem an, über das wir im LHR-Magazin bereits berichtet haben: den gezielten Missbrauch von Markenanmeldungen, um über…
Der vorliegende Praxisfall zeigt ein Problemphänomen, das uns in den letzten Monaten auffallend häufig begegnet: gezielte Markenanmeldungen aus dem Ausland – insbesondere…
Der Fall, den das Oberlandesgericht München (OLG München, Urteil v. 27.11.2025, Az. 6 U 1787/25 e) jüngst zu entscheiden hatte, beginnt mit einer für das Markenrecht…
In unserem Beitrag „LHR-Praxisfall: Wenn der Mitbewerber die Domain kapert – Solarbranche erneut mit zweifelhaften Methoden“ hatten wir bereits gezeigt, wie ein…
Kaum eine markenrechtliche Verteidigung wird in der Praxis so häufig und so leichtfertig erhoben wie der Vorwurf der bösgläubigen Markenanmeldung. Ob in der Abwehr…
In der Solarbranche scheint die Sonne nicht immer so hell, wie es die Hochglanzbroschüren versprechen. In einem aktuellen Fall, den wir bei LHR betreuen, hat ein…
Immer häufiger geraten kleinere Online-Händler in den Fokus großer Markenhersteller, wenn Produkte als „Duftzwillinge“ angeboten und dabei mit Formulierungen wie…
„Da gibt’s schon was Ähnliches im Register – das wird nichts mit der neuen Marke.“ Diese Aussage hört man häufig. Und sie ist oft falsch. Denn eine…
In wirtschaftlich schwierigen Zeiten verzichten viele zwar auf Luxusgüter, nicht aber auf den Bling-Bling-Effekt. Daher suchen Verbraucher oft gezielt nach Imitationen, um…
Bestimmte Namen und Begriffe haben solch einen hohen Wiedererkennungswert, dass Unternehmen diese als Markennamen nutzen wollen. Nicht jeder Begriff kann jedoch als Marke…
In einer Zeit in der Umweltschutz ein brisantes Thema ist, werben immer mehr Unternehmen damit, dass ihre Produkte umweltschonend sind oder man sogar mit dem Kauf des…
Ist der Inhaber einer Domain durch deren rechtmäßige Registrierung Eigentümer der Domain geworden, sind bei einer Interessenabwägung im Namensrecht sämtliche und nicht…
„Kölner Dom“ wird nicht als Marke eingetragen. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe. Die fehlende Unterscheidungskraft des Zeichens stehe der…
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