Schlagwort
Urheberrecht
- 13.03.2013Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Einstweilige Verfügung gegen die ZEIT wegen Raubkopie-Dossier
Das Landgericht Hamburg hat der ZEIT offenbar im Wege einer einstweiligen Verfügung bestimmte Äußerungen in einem Raubkopien-Dossier vom 7.3.2013
- 22.01.2013Urheberrecht & Designrecht
Urheberrecht: Eine missbräuchliche Abmahnung lässt den Unterlassungsanspruch nicht entfallen
Wie der Bundesgerichtshof in einem urheberrechtlichen Fall zum Aktenzeichen I ZR 106/10 ausdrücklich festgestellt hat, führt eine missbräuchliche
- 18.01.2013Off Topic & Interessantes
Verlag stolpert über Zitate: Landgericht Braunschweig untersagt Verkauf von Loriot-Biografie
Das Landgericht Braunschweig hat am 16.01.2013 durch Urteil entschieden, dass eine im Münchener Riva Verlag erschienene Biografie über Vicco von Bülow –
- 03.01.2013Urheberrecht & Designrecht
Sie ist da: Die erste Facebook-Abmahnung wegen eines Vorschaubilds
Thomas Schwenke und Jens Ferner berichten heute über eine weitere Spielart einer Facebook-Abmahnung. Nachdem wir im April 2012 von der wohl ersten
- 09.10.2012Urheberrecht & Designrecht
Weiteres Facebook-Urteil bezüglich von Dritten geposteter Inhalte – diesmal aus Stuttgart
Die Kollegen von rechtssportlich.net berichteten gestern von dem ersten Facebook-Urteil aus Stuttgart. Das Landgericht Stuttgart hatte darüber zu
- 09.08.2012Markenrecht
Kaspersky gegen Softwarehändler: Abmahnungen wegen angeblicher Urheber- und Markenrechtsverletzungen
Unserer Kanzlei liegen zahlreiche Abmahnungen namhafter Softwarehersteller (unter anderem von Kaspersky) vor, mit denen Händler davon abgehalten werden
- 05.06.2012Urheberrecht & Designrecht
Abschiedsgedanken zur Anwaltsstation im Referendariat
Meine Zeit in der Anwaltsstage ist jetzt vorbei. Die nächsten Wochen heißt es umschalten. Die Examensklausuren kommen und die Vorbereitung darauf wird
- 11.05.2012Urheberrecht & Designrecht
EuGH: Funktionalität eines Computerprogramms ist nicht urheberrechtlich geschützt
Der EuGH hat sich in einer jüngsten Entscheidung (EugH, Urteil vom 2.5.2012 – Rs. C-406/10) mit der Frage des urheberrechtlichen Schutzes von
- 16.03.2012Urheberrecht & Designrecht
EuGH äußert sich zu „öffentlicher Wiedergabe“, widerspricht Europarecht
Der EuGH hat heute in zwei Vorabentscheidungsverfahren zu der Frage entschieden, wann eine „Öffentliche Wiedergabe“ im Sinne des Unionsrechts vorliegt, so
- 21.02.2012Urheberrecht & Designrecht
Die ACTA-Angst und das Internet
Seit einigen Wochen geht es durch die Presse, das Thema ACTA. Videos darüber werden in den Umlauf gebracht und verbreiten große Skepsis unter
- 31.01.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Wer schreibt, der bleibt – Auch im Internet ?!?
Das Löschen von Forenbeiträgen nach Kündigung der Mitgliedschaft Wer nutzt heutzutage nicht ein Forum um sich fachspezifische Tipps geben zu lassen, sich
- 07.12.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Haftungsregelungen bei Fotografen – ein gefährliches Gebiet
Heute möchten wir über die Gefahren von Haftungsfreistellungen im Bereich der professionellen Fotografie berichten. Leider kommt es immer wieder vor, dass
- 20.10.2011Off Topic & Interessantes
Konstantin Wecker und das Schnitzelfoto
Am 19.10.2011 wurde im Kölner Express über einen Rechtsstreit zwischen Konstantin Wecker und dem Fotografen eines Schnitzels berichtet. Konstantin Wecker
- 19.10.2011Urheberrecht & Designrecht
Google-Bildersuche verletzt Urheberrechte auch nicht bei geklauten Fotos? – Vorschaubilder II
Bereits im April 2010 hatten wir über eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Google-Bildersuche berichtet (Urteil vom 29. April 2010 – I ZR 69/08 –
- 07.10.2011Urheberrecht & Designrecht
Urheberrechtsschutz auch für bloße Produktbeschreibungen möglich
Das Oberlandesgericht Köln hat durch Urteil vom 30.09.2011, Az. 6 U 82/11 entschieden, dass Werbetexte in Form von Produktbeschreibungen
- 04.10.2011Urheberrecht & Designrecht
Der „Kauder-Strike“ und das undurchschaubare Urheberrecht
Wie spiegel online berichtet, hat ausgerechnet der politische Vorreiter für ein härteres Urheberrecht, der CDU-Abgeordnete Siegfried Kauder (Vertreter im
- 08.08.2011Urheberrecht & Designrecht
Filesharern geht es an den Kragen: Jeder Upload auf eine Tauschbörse bedeutet gewerbliches Ausmaß
Das Oberlandesgericht München hat, wie der Kollege Rechtsanwalt Gramespacher berichtet, in einem aktuellen Beschluss vom 26.07.2011, Az. 29 W 1268/11
- 29.07.2011Urheberrecht & Designrecht
Gewerbliches Ausmaß bei Filesharing: Verlängerung der Verwertungsphase bei Oscar-Gewinn?
Das Oberlandesgericht Köln hat in dem Beschwerdeverfahren im Zusammenhang mit dem Auskunftsanspruch nach § 101 Abs. 9 UrhG am 05.05.2011, Az. 6 W 91/11
- 10.06.2011Urheberrecht & Designrecht
Noch einmal: kino.to und Urherberrechtsverletzungen
Aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um den – aus unserer Sicht sehr zu begrüßenden – Schlag gegen die Drahtzieher und Hintermänner von kino.to (wir
- 21.04.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Natascha K., ein Phantombild und das Urheberrecht
Das Handelsgericht Wien hat dem EuGH (Rechtssache C-145/10) u.a. die Rechtsfrage zur Vorabentscheidung vorgelegt, ob ein Phantombild, das auf der