OLG Düsseldorf: Kosten für zweiten Testkauf bei Schutzrechtsverletzung nicht erstattungsfähig
Wer im Falle einer Schutzrechtsverletzung einen Testkauf tätigt, hat einen Anspruch auf Ersatz von Testkaufkosten. Allerdings nur ein Mal.
Schlagwort
Testkauf
Bild: Bild von Gerd Altmann auf Pixabay
LG Frankfurt: Testkäufer darf sich in Bewertung nicht als normaler Kunde ausgeben
Testkäufe sind zwar zulässig. Ein Testkäufer darf nach abgebrochener Transaktion in einer Bewertung allerdings nicht so tun, als sei er ein normaler Kunde.
Bild: © p365.de – fotolia.com
Erfolgreiches Vorgehen gegen den Vertrieb „gefälschter“ Produkte erfordert Testkauf
Das OLG Frankfurt hat entschieden, dass sich ein erwirkter Unterlassungstitel hinsichtlich des Verkaufs "gefälschter" Produkte nicht auf das Angebot von …
OLG Düsseldorf: Keine Markenrechtsverletzung, auch wenn das Produkt nicht vorrätig ist
Die Kollegen von Internetrecht Rostock weisen auf eine interessante markenrechtliche Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf (OLG Düsseldorf, …