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Marke
- 22.07.2020Markenrecht
LG München: „Schufa-Anwalt“ ist Verstoß gegen das Markenrecht
Wer kennt sie nicht – die Schufa. In einem Verfahren vor dem Landgericht München I ging es nun zum einen um Kritik an der Schufa seitens eines Anwalts, zum anderen um dessen Selbstbezeichnung als „Schufa-Anwalt“.
- 24.06.2020Markenrecht
Wenn die Form zur zartesten Versuchung wird
Quadratisch, praktisch, gut. Wer diese drei Worte hört, weiß sofort, um was es geht: die Schokolade aus dem Hause Ritter. Der BGH entscheidet jetzt darüber, ob der Markenschutz für die Form bestehen bleibt.
- 07.04.2020Markenrecht
Alles Käse, aber nicht immer aus Zypern – Markenstreit geht weiter
Wenn selbst die FAZ in der Ära globaler Apokalypse ein Markenrechtsthema aufgreift, dann muss es um etwas sehr wichtiges gehen. Voilà: Grillkäse, genauer: „Halloumi“. Ist es der traditionelle zypriotische Käse – oder …
- 02.03.2020Markenrecht
„Fridays for Future“: Von der Graswurzelbewegung zur europaweit geschützten Marke?
In der medialen Öffentlichkeit ist es bereits ein Label, jetzt soll es eine geschützte Marke werden: Doch geht das überhaupt und welche Folgen hätte die Eintragung als Marke? Wir sehen uns die Sache einmal genauer an.
- 01.08.2019Markenrecht
Irreführende Werbung: Markenrechtsstreit zwischen Amazon und Ortlieb
Seit Jahren streitet der Sportartikelhersteller Ortlieb mit dem Internet-Versandhändler Amazon in unterschiedlichen Verfahren. Ortlieb wehrt sich dagegen, dass bei der Eingabe der betreffenden Marke als Suchbegriff …
- 18.01.2019Markenrecht
Was drauf steht, muss auch drin sein? – Markenrechtsverletzung bei Handtuchspendern
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einem Urteil des BGH im Bezug auf das Markenrecht auseinander.
- 07.01.2019Markenrecht
„Ballermann“ als Marke weiterhin schutzfähig
Im neuesten Teil unserer Beitragsreihe "Berichte aus der Parallelwelt" setzt sich unsere freie Autorin Katharina Reber mit einer Entscheidung des OLG München auseinander, das die Schutzfähigkeit der Marke "Ballermann" …
- 26.10.2018Markenrecht
„G’schützt is“: München sichert sich die Marke „Wiesn“
Bayern ist schon besonders: Erst entscheidet das Oberlandesgericht München, dass der Begriff „Ballermann“ schützenswert ist. Dann lassen sich die Bayern „Neuschwanstein“ als Marke schützen. Und jetzt hatten die …
- 28.06.2018Markenrecht
EuGH: Louboutins rote Sohlen sind als Marke zulässig
Luxusprodukte haben regelmäßig außergewöhnliche Erkennungszeichen, die einen wesentlichen Teil des Wertes ausmachen. Der EuGH hat jetzt entschieden, dass die Anbringung einer spezifischen Farbe an einer spezifischen …
- 22.03.2018Markenrecht
Bezeichnung „Foto Paradies“ erhält keinen markenrechtlichen Schutz
Eine Marke muss um den markenrechtlichen Schutz durch die Eintragung zu erlangen immer eine Unterscheidungskraft aufweisen. An dieser Unterscheidungskraft mangle es bei der Marke „Foto Paradies“ – unter anderem wegen …
- 15.11.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Köln: Amazon-Händler haften für Schutzrechtsverletzungen Dritter im eigenen Angebot
Das LG Köln hat entschieden, dass der Inhabers eines Amazonkontos für die Nutzung durch einen Dritten bei Schutzrechtsverletzungen verantwortlich ist.
- 24.04.2015Markenrecht
Eine Markenbeschwerde gegen Google-AdWords-Anzeigen kann eine gezielte Behinderung darstellen
Der Bundesgerichtshof hat im März 2015 (BGH, Urteil v. 12.03.2015, Az. I ZR 188/13) eine interessante Entscheidung getroffen, die sich mit einem
- 20.04.2015Markenrecht
Niederlage für den Deutschen Fußballbund im Markenstreit mit Handelskette real
Bereits bevor Jogis Jungs in einem hartumkämpften Finale den langersehnten Fußball-Weltmeistertitel in Brasilien einfahren konnten, begann für den größten
- 26.11.2014Markenrecht
LHR erfolgreich beim Bundespatentgericht mit Beschwerde gegen Markenlöschung
Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die Marke „MeLa-Fashion“ zu Unrecht vom Deutschen
- 17.07.2014Markenrecht
EuGH: Die Ladeneinrichtung von Apple kann als Marke geschützt werden
Der Konzern Apple hat bekanntlich seine Produkte weltweit als Marke schützen lassen. Nun wollte das Unternehmen auch das Design der Ladeneinrichtung
- 17.12.2013Markenrecht
Trade Buzzer erwirkt einstweilige Verfügung gegen getdigital.de wegen Benutzung der Bezeichnung “Geek Nerd”
Es ist mal wieder soweit. Wie uns getDigital per E-Mail mitteilt, hat der Kieler “Geek Stuff Supplier” eine Abmahnung wegen einer angeblichen Verletzung
- 18.09.2013Markenrecht
Vermarktung von Fußballspielern: Der Torjubel als Marke
Vermarktung von Sportlern: Markenrechtliche Beratung von Spezialisten als Grundstein eines erfolgreichen Vermarktungskonzeptes
- 02.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Facebook – Keine Werbung auf Gewalt- und Pornoseiten
Werbung über Dritte platzieren - kein Problem, wenn man die Verträge vorher aufmerksam gelesen hat. Weitere Informationen finden Sie auf unseren Seiten.
- 19.06.2013Markenrecht
Marke anmelden: Warum und wie?
Die Entwicklung von Marken ist ein weites Feld. Die Sicherung einer Marke durch Anmeldung ebenfalls. Wir helfen Ihnen!
- 22.05.2013Markenrecht
Die Marke als Schlüssel zur Identitätsschärfung
LHR - Kanzlei für Marken, Medien, Reputation: Wie kann man Namen / Marken für seine Produkte entwickeln und wirksam schützen?