Die neue Widerrufsbelehrung 2011: Morgen, am 04.08.2011 geht es los!
Am 04.08.2011 tritt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge in Kraft. Am heutigen Tag wurde das…
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Am 04.08.2011 tritt das Gesetz zur Anpassung der Vorschriften über den Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge in Kraft. Am heutigen Tag wurde das…
Alexander Hüsing berichtet bei www.deutsche-startups.de über einen interessanten Ideenklau: Zalando ist nicht zuletzt aufgrund der auffälligen und omnipräsenten Werbung in…
Das Landgericht Hamburg hat mit Urteil vom 09.03.2011 einem Online-Ticketportal verboten, den gewerblichen Weiterverkauf personalisierter Online-Tickets für die „Take…
Jens Ferner weist auf eine Entscheidung des Kammergerichts Berlin (KG, Urteil vom 17.06.2011 - 7 U 179/10) hin, in der sich der Senat unter anderem noch einmal mit der Frage…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen aktuell auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Köln (OLG Köln, Urteil vom 23.02.2011, Az. 6 U 159/10) hin, wonach ein…
Wie die Kollegen von Lex Medicorum berichten, hat das Bundesverfassungsgericht (BeVerfG) in einer aktuellen Entscheidung vom 01.06.2011 die Zulässigkeit von bestimmten…
Vor kurzem haben wir bereits in Teil I unseres FAQs über die neue europäische Spielzeugrichtlinie berichtet, die bis zum 20.07.2011 von allen Mitgliedstaaten in nationales…
Die Kollegen von Dr. Damm & Partner weisen auf eine interessante Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (OLG Frankfurt, Beschluss vom 01.06.2011, AZ. 6 W 12/11)…
In einem noch laufenden Verfahren hatten wir für den Mandanten eine einstweilige Verfügung beantragt, mit der dem Gegner nach § 8, 3, 4 Nr. 11 UWG verboten werden sollte,…
Wie bereits berichtet, entschieden die Richter des I. Zivilsenats des BGH mit Urteil vom 14.04.2011, Az. I ZR 133/09 über einen Fall, in dem die Kontrahenten über die…
[:de]Der Kollege Thomas Stadler berichtet in seinem Blog von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg (Beschluss vom 09.06.2011, Az.: 303 O 197/10), in der sich das Gericht…
Gestern hatten wir auf eine Werbeaktion der Plattform www.cineastentreff.de und der vertretenden Anwaltskanzlei in Gestalt einer Abmahnung des Landes Sachsen…
[:de]Laut Focus haben die Betreiber der Plattform „Cineastentreff“ den folgenden Hinweis der Kriminalpolizei auf der frisch geschlossenen Plattform kino.to "Die…
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs, der unter anderem auch für das Wettbewerbsrecht zuständig ist, hatte – laut Pressemitteilung Nr. 102/11 – in einer aktuellen…
[:de]Durch den Gesetzesentwurf zum Gesetzes zur Anpassung der Vorschriften über den Wertersatz bei Widerruf von Fernabsatzverträgen und über verbundene Verträge, dem der…
Chronologisch aufgebaut, differenzierte Gliederung, zahlreiche Querverweise und, ganz neu: Umfangreiche Praxishinweise zu jeder Prozesssituation.
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