Off Topic & Interessantes

Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch

Wie Udo Vetter vor ein paar Tagen berichtete, hat das Kammergericht, das Oberlandesgericht Berlins im Beschlusswege (Kammergericht Berlin, Beschluss vom

Der Comedian Mario Barth hat sich den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ als Marke sichern lassen. Die markenrechtlichen Ansprüche – insbesondere für

Wie sueddeutsche.de berichtet, hat "Kanzlerfotograf" Konrad Rufus Müller den "Focus" am 26.01.2011 abgemahnt. Er wirft dem Magazin vor, das Kohl-Motiv auf

In der letzten Woche schlug ein "Schleichwerbungsskandal" in der Bloggerszene hohe Wellen. Der "Topstory" des Internetmagazins meedia.de zufolge wusste

In regelmäßigen Abständen erhalten wir E-Mails mit denen wir auf angebliche Missstände im Internet aufmerksam gemacht werden, die wir ja mal abmahnen

Obwohl RTL sich offiziell mit der Bekanntgabe noch zurückhält, ist es über das Internet bereits ‚amtlich‘ geworden: Sarah Knappik verlässt nach mehreren

Wir hatten es befürchtet. Und wollten auch trotz des eindeutigen Kommentars eines im einschlägigen Rechtsgebiet nicht unbewanderten Kollegen

Jens Ferner und der Kollege Stadler weisen auf eine vom "Verein gegen den Abmahnwahn" erstellte "Statistik" hin, die sich mit den Filesharing-Abmahnungen

Wie die Kollegen von Dr. Damm & Partner berichten, hat sich Alt-Hippie Rainer Langhans mit dem Onlineschuhhändler Zalando außergerichtlich einigt,

Privatverkäufern, die in Wirklichkeit keine sind, droht nicht nur die wettbewerbsrechtliche Inanspruchnahme (Abmahnung) der Konkurrenz, sondern auch

Das Landgericht Düsseldorf hatte über die Kosten für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz (TMG) zu entscheiden

Wer geschäftliche Emails bekommt, kennt sie: Seitenlange Disclaimer in Emails, die oft länger sind als die Nachricht selbst. In der Regel finden sich

Der vielerorts heftig kritisierte und diskutiert Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) 2011 ist wohl Geschichte. Das Bundesland NRW wird

Anfang Oktober 2010 hatten wir anlässlich der viel beachteten Filesharing-Entscheidung des BGH “Sommer unseres Lebens” darauf hingewiesen, dass die

Der Referentenentwurf zum Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuchs zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im

Konfliktfall Meisterschale und Markenrecht: Die DFL hat eine Versicherung wegen einer Markenverletzung abgemahnt. Und vor dem OLG München verloren.

Wie wir bereits in unserem Blog-Beitrag vom 18.11.2010 berichteten, haben bei Facebook zwei Portugiesen eine Aktion ins Leben gerufen, der mehrere

Unter nicht gerade sparsamer Zuhilfenahme von Fußballmetaphern wird heute eine Pressemitteilung des BGH gefeiert. Danach hat der BGH mit Urteil vom 28.

Im August 2006 ist unter der Nr. 306 28 042 das Bild des folgenden grünen Apfels als Bildmarke für „Dienstleistungen eines Zahnarztes“ in das beim