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Der Onlinehandel boomt und die Wettbewerbsverstöße gleich mit. Die Folge? Abmahnung. Doch was passiert, wenn der Schuldner die geforderte Unterlassungserklärung nicht oder…
Ursprünglich war Facebook mal angetreten, eine Kommunikationsmöglichkeit zwischen Familienmitgliedern sowie (echten) Freunden und Bekannten zu schaffen. Daraus ist…
„Geh sterben“, „Die Schwuchtel mit seiner Homo-Lobby“, „Ich bin dafür, dass wir die Gaskammern wieder öffnen und die ganze Brut da reinstecken“, „Seht, wie…
Sowohl die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) als auch die Österreichische FMA hatten auf der Grundlage falscher Eingaben eines angeblichen…
Mitte Oktober 2020 wurde ein erheblicher Datenschutzvorfall beim digitalen Vermögensverwalter Scalable Capital bekannt. Unbekannte haben Zugriff auf sensible Daten von…
Ein Gütesiegel muss regelmäßig überprüft werden. Gütesiegel sind gute Verkaufsargumente. Daher müssen sie die tatsächliche und nachvollziehbare Qualität des…
Man stelle sich das vor: Man schreibt ein Buch für einen Film, erhält dafür ein Autorenhonorar und ist damit aus dem Filmprojekt entlassen. Der Film selbst wird dann…
Neu! - Viele Produkte werden mit diesem Zauberwort der Moderne beworben. Juristisch bedeutet das jedoch zunächst einmal: zulassungsbedürftig. Hanf – was einst in…
Immer wieder geht es in den letzten Monaten und Jahren vor Gericht darum, dass so genannte Influencerinnen und Influencer ihre Werbelinks nicht auch als Werbung kennzeichnen.…
Das Landgericht Bonn hat am 11.11.2020 entschieden, dass das Bußgeld, das der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) gegen 1&1 aufgrund…
Das Kartellverfahren rund um die Vermarktung der Senderechte für die 1. und 2. Fußball-Bundesliga ist beendet: Das Bundeskartellamt akzeptiert die Verpflichtungszusagen der…
„Das Internet vergisst nie und nichts“ - solche Aussagen hören wir immer wieder. Doch was steckt dahinter? Unserem menschlichen Gedächtnis sind Grenzen gesetzt,…
Die Österreichische Finanzmarktaufsichtsbehörde (FMA) hatte auf eine eine "Investorenwarnung" zu Lasten eines Unternehmens veröffentlicht und behauptet, dass dies…
Zwischen Ärzten und der Bewertungsplattform Jameda geht es seit einiger Zeit hoch her. Ein Urteil des OLG München stärkt dem Portal den Rücken. Das waren noch Zeiten.…
Der Bundesgerichtshof hat in einem aktuellen Beschluss auf dem Gebiet des Markenrechts bestätigt, dass bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr von Kennzeichen…
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