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Die „Firma“ eines Unternehmens ist der Name unter dem das Unternehmen seine kaufmännischen Geschäfte betreibt. Dabei kommt dem Grundsatz der Firmenwahrheit eine…
Im Markenrecht gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Allerdings nicht immer! Mit einem neuen Beschluss zeigt das Bundespatentgericht deutlich, wie es sich verhält,…
Die Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens ist grundsätzlich nicht nur auf die wahrscheinlichste und naheliegendste Verwendungsform zu…
Das Like ist die neue Währung. Zumindest ist es für Gewerbetreibende Gold und Geld wert, wenn die Kundschaft sie mag und dies auch öffentlichkeitswirksam dokumentiert –…
Der BGH hat in Umsetzung eines Urteils des EuGH (EuGH, Urteil v. 19.12.2018 – Az.: C-367/17) entschieden, dass Schwarzwälder Schinken nicht zwingend im Schwarzwald…
Die Gesellschaftsumwandlung birgt für den neuen Inhaber die Gefahr, als Rechtsnachfolger für bestehende Verbindlichkeiten und Ansprüche gegen die Altgesellschaft einstehen…
Bei der Verletzung von DSGVO-Vorschriften steht dem Betroffenen ein Anspruch auf Ersatz immaterieller Schäden aus Art. 82 DSGVO zu. Voraussetzung ist der Eintritt eines…
Woran denken Sie, wenn Sie „Independence Day“ hören? An den Nationalfeiertag der USA (4. Juli) oder an den gleichnamigen Spielfilm des deutschen Regisseurs Roland…
Darüber, welche Posts Influencer als Werbung kennzeichnen müssen, herrscht große Unsicherheit. Der Verband Sozialer Wettbewerb (VSW) hat es sich zur täglichen Aufgabe…
Amazon ist die weltweit führende Online-Handelsplattform. Der Handel im Internet blüht, nicht erst seit dem gefühlten Dauerlockdown aufgrund der Corona-Pandemie. Doch…
Unsere Wirtschaft funktioniert arbeitsteilig. Bis ein Produkt von der ersten Idee bis zum gebrauchsfertigen Artikel beim Kunden liegt, vergeht nicht nur Zeit für Entwicklung…
Nach dem ersten Lockdown im Frühjahr 2020 erfolgte im November zunächst der Teil-Lockdown mit der erneut hoheitlich angeordneten Schließungsverfügung der Gastronomie und…
Internethändler müssen Verbraucher ausführlich über ihre Produkte aufklären. In welchem Umfang sie über Garantien des Herstellers informieren müssen, ist nicht final…
Off-white bezeichnet einen bestimmten Weißton. Wenn nun etwas Off-white genannt wird, könnte man meinen, dass es eben diese helle Färbung („gebrochenes Weiß“) hat.…
Möchte der Kläger nicht mehr an seiner Klage festhalten und eine Erledigung des Prozesses ohne Urteil erreichen, kann er die Klage unter den Voraussetzungen des § 269 ZPO…
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