Streit um die wohl erste Facebook-Abmahnung durch Vergleich beendet
Seit April dieses Jahres hatten wir in zahlreichen Beiträgen darüber berichtet. Einer unserer Mandanten wurde wegen eines Lichtbilds auf seiner Facebookseite abgemahnt. Die…
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Seit April dieses Jahres hatten wir in zahlreichen Beiträgen darüber berichtet. Einer unserer Mandanten wurde wegen eines Lichtbilds auf seiner Facebookseite abgemahnt. Die…
Der unter anderem für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) hat mit Urteil vom 13.9.2012 - I ZR 230/11 entschieden, dass die Bezeichnung…
Über die zunächst erwirkte einstweilige Verfügung gegen den Wettermoderator und den Heyne-Verlag, die es dem Verlag untersagte, das Buch „Recht und Gerechtigkeit – Ein…
Oft hört man von Schreiben der so genannten "Gewerbeauskunft-Zentrale". Die “Gewerbeauskunft-Zentrale” ist ein Angebot im Internet, bei dem sich Unternehmen eintragen…
Eine der aufsehenerregendsten Markenanmeldungen der letzten Monate dürfte die Anmeldung des „@“-Zeichens durch die Firma @T.E.L.L. Trading house for exclusive luxury…
Marktplatz-Betreiber auf Amazon und eBay-Händler müssen ihren Warenvertrieb über diese Internetplattformen einstellen. Das meint jedenfalls das Hanseatische…
Entgegen einem landläufigen Irrtum können die Kosten der Rechtsverteidigung gegen eine unbegründete Abmahnung grundsätzlich nicht erstattet werden. Darauf hat das…
… und manchmal auch im Handelsregister. Wie der Kollege Martin Steiger berichtet, wurde im Handelsregister der Schweiz ein Protokoll zur neuen Zusammensetzung des…
Der Internetdienst Twitter bietet als modernes Kommunikationsmittel für jeden Nutzer ein weites Spektrum an Verwendungsmöglichkeiten. Im journalistischen Bereich reicht…
Erst gestern hatten wir davon berichtet, dass eBay nach langer Zeit den Verkäufern nun endlich die Möglichkeit bieten will, den Grundpreis mittels einer speziellen…
Die Einhaltung diverser rechtlicher Anforderungen ist für Online-Händler oft problematisch. Nicht zuletzt spielt hier der Umstand eine Rolle, dass im Rahmen einzelner…
In unserem Blog hatten wir bereits darüber berichtet, dass eBay Verkäufern die Möglichkeit bieten möchte, negative Bewertungen überprüfen zu lassen. Aus aktuellem…
Wie heute bekannt wurde, hat Twitter das Twitterkonto @hannoverticker für den Abruf in Deutschland gesperrt. Die deutsche Polizei hatte die vollständige Abschaltung des…
Netzpolitik.org berichtete gestern, dass der Deutscher Bundestag die Betreiber augefordert hat, das Gutachten zur Abgeordnetenkorruption offline zu nehmen. Vor zwei Wochen…
In Abänderung des erstinstanzlichen Urteils hat das OLG Frankfurt a.M – Az. 6 U 24/11 – entschieden, dass die Bewerbung eines Artikels mit der Angabe „CE-geprüft“…
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