OLG Dresden: Bezeichnung von Seenotrettern als Schlepper ist keine Schmähkritik
Wer die Beiträge eines anderen auf Social-Media, mit einem zustimmenden Kommentar versehen, teilt, macht sich diese zu Eigen. Die Bezeichnung von Seenotrettern als…
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Wer die Beiträge eines anderen auf Social-Media, mit einem zustimmenden Kommentar versehen, teilt, macht sich diese zu Eigen. Die Bezeichnung von Seenotrettern als…
Der österreichische Jurist Max Schrems hat mit seiner Datenschutzorganisation "noyb" (None of your Business) kurze Zeit nach Anwendung der DSGVO in allen europäischen…
Wir berichteten bereits auf Grundlage der Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Hamburg über dessen Entscheidung in der Causa Böhmermann. Die Entscheidung im Volltext…
Bereits im Frühjahr 2012 hatte das Bundeskartellamt ein Verfahren gegen elf namhafte Brauereien, 14 persönlich Verantwortliche und einen Brauereiverband eingeleitet und…
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) hat Öffentlichkeit, Medien und Politik in gehörige Aufregung versetzt. Wer von der DSGVO bis dato noch nichts gehört hatte,…
Unabhängig vom Wahrheitsgehalt sind Behauptungen schnell in der (Medien-)Welt. Betroffene greifen dann zum Mittel der Gegendarstellung, um ihre Sicht der Dinge mitzuteilen.…
Wir hatten an dieser Stelle vor einiger Zeit von einem Beschluss des Landgerichts Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 9.12.2013, Az. 415 HK O 175/13) berichtet. Damit war…
Der Serienanbieter Netflix hat mit einer Klage vor dem Gericht der europäischen Union den Versuch unternommen, gegen die im deutschen Filmförderungsgesetz festgeschriebene…
Nach Ansicht des Kölner Oberlandesgericht steht der Witwe von Altkanzler Helmut Kohl kein Anspruch auf eine Entschädigung für die widerrechtliche Veröffentlichung diverser…
Wer von der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), die seit dem 25.5.2018 gilt, nicht aufgrund der Ankündigungen und Berichte erfahren hat, bekommt davon spätestens jetzt davon…
Ein in Deutschland wohnender Kunde hatte beim Onlineversand Pearl versucht, seinen Einkauf im Wege des Lastschriftverfahrens zu bezahlen. Der Betrag sollte dabei von seinem…
Die Regelungen zu unverlangt zugesagten E-Mails (auch Spam genannt) in Deutschland sind streng. Egal, ob eine oder 10 E-Mails: Ohne Einwilligung ist der Versand von…
Was eigentlich selbstverständlich ist, wurde jetzt anhand eines sieben Jahre alten Sachverhalts aus 2011 noch einmal von "höchster" Stelle bestätigt: Der EuGH hat heute…
Ein Möbelvertrieb hatte im Zuge einer Kampagne mit dem Schriftsatz "30 Prozent auf fast alles" geworben. In einer erst auf den zweiten Blick erkennbaren Anmerkung zu diesem…
Wer kennt sie nicht? Ausschnitte von lustigen Pannen, die in der Fernsehwelt regelmäßig passieren („TV Flops“). Neben dem vermeintlichen Unterhaltungswert von…
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