Schokoriegel: Richtig vermarktet, falsch verpackt
Eigentlich sollte so ein Schokoriegel die Gemüter erfreuen, im Bereich des Markenrechts erhitzt er sie. Mal geht es um die Form, mal um die Verpackung. Dazu und ob…
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Eigentlich sollte so ein Schokoriegel die Gemüter erfreuen, im Bereich des Markenrechts erhitzt er sie. Mal geht es um die Form, mal um die Verpackung. Dazu und ob…
Das deutsche Unternehmen Bavaria Weed darf sein Logo nicht als Marke eintragen lassen. Das hat das Europäische Gericht in Luxemburg entschieden. Grund: Das Logo verstoße…
Ähnlich ist genauso, bloß anders. Aus dem launigen Sponti-Spruch gewinnt man einen wesentlichen Gedanken: Es braucht ein Unterscheidungsmerkmal zwischen zwei Dingen, wenn…
Wer eine Marke einträgt muss diese auch nutzen – und zwar für die Ware oder Dienstleistung, für die sie eingetragen ist. Das hat jetzt das Landgericht München…
Wer auf Amazon.de Produkte anbietet, kann als „Marke“ nicht jedes beliebige Zeichen verwenden. Das OLG Köln hat entschieden, dass ein dort eingetragenes Zeichen als…
Im Rechtsstreit über Markenrechtsverletzungen legen die Parteien zur Unterstützung ihrer Position oft Privatgutachten vor, insbesondere Meinungsumfragen. Diese werden…
Es ist ein Marathon der Schnäppchenjäger, die seit vielen Jahren den Beginn der Weihnachtssaison markiert: Black Friday. Der wohl berühmteste Freitag, der nach…
Wer sich durch eine Domain in seinen Rechten verletzt fühlt, kann sich dagegen wehren. Gegner eines solchen Verfahrens ist der Domaininhaber, doch die DENIC, die deutsche…
Knapp über 10 Jahre nachdem LEGO markenrechtlicher Schutz an den Steinen endgültig verweigert wurde, erzielte LEGO vor dem Europäischen Gericht einen Erfolg. Womöglich…
Bislang war umstritten, auf welche Zeiträume abzustellen ist, wenn Konkurrenten einen Antrag auf Löschung einer Marke stellen. In einem neuen Urteil hat der…
Kann tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen Fahrrädern und Autos bestehen? Ja! Dies stellte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil klar. Fahrräder und…
A designation in the headline of a brochure or online shop advertisement is usually perceived as an origin-referencing, trademark-like use. The sign used can then be perceived…
Im Markenrecht gilt: „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“. Allerdings nicht immer! Mit einem neuen Beschluss zeigt das Bundespatentgericht deutlich, wie es sich verhält,…
Die Prüfung der Unterscheidungskraft eines als Marke angemeldeten Zeichens ist grundsätzlich nicht nur auf die wahrscheinlichste und naheliegendste Verwendungsform zu…
Der BGH hat in Umsetzung eines Urteils des EuGH (EuGH, Urteil v. 19.12.2018 – Az.: C-367/17) entschieden, dass Schwarzwälder Schinken nicht zwingend im Schwarzwald…
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