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UWG
- 15.02.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Der "Größte" muss wenigstens den größten Umsatz haben
“Europas größter Hersteller“ muss die Marktführerschaft schon irgendwie belegen können, ansonsten liegt eine irreführende Werbung vor.
- 11.01.2017Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LHR erwirkt einstweilige Verfügung gegen Whirlpool-Händler wegen unzutreffender Werbung als "langjährig erfahrener Hersteller"
LHR unterbindet die Werbeaussage eines Whirlpool-Händlers, die noch junge GmbH sei "langjährig erfahrener Hersteller", auch Hersteller-Eigenschaft unsicher.
- 08.03.2016Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Düsseldorf: nachträgliche Änderung eines fremden Angebots auf Amazon ist wettbewerbswidrig
Nach dem Geschäftsprinzip auf Amazon können Händler dort entweder eigene Angebote erstellen, oder sich an bereits bestehende Angebote anhängen. Bevor ein
- 09.07.2015Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
LG Berlin: Fehlende Datenschutzerklärung ist wettbewerbswidrig
Das UWG dient dem Schutz eines lauteren Wettbewerbs im Interesse der Allgemeinheit. Geschäftliche Handlungen sind unzulässig, wenn sie geeignet sind, die
- 09.05.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
BGH: Screen scraping ist keine wettbewerbswidrige Behinderung
Der Bundesgerichtshof hat über das sogenannte „screen scraping“ in einem Urteil vom 30. April 2014, Az. I ZR 224/12 entschieden. Laut Pressemitteilung des
- 03.07.2013Off Topic & Interessantes
LG Düsseldorf erlässt einstweilige Verfügung wegen der unerlaubten Verwendung eines fremden QR-Codes
Vorsicht bei der Verwendung von QR-Codes! Wir beraten Sie gerne: E-Mail: [email protected], Tel.: 0221 / 2716733-0
- 23.05.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Vom Tellerwäscher zur einstweiligen Verfügung
Wer kennt es nicht? Das typische Szenario aus der Spülmittel-Fernsehwerbung, bei der zwei Teller in ein Becken getaucht werden. Ein Teller kommt strahlend
- 09.08.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Ein kühles Bier tut gut – auch wenn die Werbung dafür schwierig ist
26 Grad in Köln - die Sonne scheint - die Kehle ist trocken. Ein kühles Bier wäre zu schön um wahr zu sein. Die Wahrheit sieht auch anders aus: Der
- 12.05.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Werbung mit Monatspreisen für Einträge in Firmenregister ist wettbewerbsrechtlich unzulässig, wenn die Vertragslaufzeit zwei Jahre beträgt
Das Landgericht Düsseldorf (LG Düsseldorf, Urteil v. 15.04.2011, Az. 38 O 148/10) hat unlängst entschieden, dass die Werbung für entgeltliche Einträge in
- 04.05.2011Off Topic & Interessantes
Zeitreise: Wie Werbung früher war, bevor es Gesetze gab
Früher ging es in der Werbung noch ganz anders zu als heute. In Deutschland ist die Werbung ohnehin weichgespült, bedingt durch die strengen gesetzlichen
- 29.04.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Legostein-Verpackung ist wettbewerbsrechtlich vor Nachahmung geschützt
Nach der Entscheidung des OLG Hamburg, Urt. v. 24.02.2011, Az.: 3 U 63/10 kommt neuer Wind in die Diskussion um die Schutzfähigkeit der allseits
- 23.02.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?
Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln
- 21.02.2011Off Topic & Interessantes
Illegale Werbung in den USA?: Would you like to donate 1 Dollar to the National Breast Cancer Foundation today?
Als Anwalt kommt man von seinem Rechtsgebiet nicht los. Ich ertappe mich jedenfalls regelmäßig dabei, jede Werbung, jede Ansage und jedes Sprüchlein, auch