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Unterlassungsanspruch
- 12.05.2014Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Auch werbende Hinweise in der E-Mailsignatur können Spam sein
Der Fall, von dem die Kollegen von rechtsportlich.de aktuell berichten, hat es erst auf den zweiten Blick in sich. Oberflächlich betrachtet ging es im
- 22.04.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Weiterer Erfolg von LHR gegen "Anlegerschutzkanzlei": 2. Einstweilige Verfügung wegen unlauterer Werbung
Bereits im Januar 2014 hatten wir über einen Fall berichtet, in denen eine "Anlegerschutzkanzlei" mit zweifelhaften Methoden auf "Mandantenfang" gegangen
- 03.01.2014Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
LHR erwirkt Werbeverbot gegen "Anlegerschutzanwälte" vor dem Landgericht Frankfurt
Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 12.11.2013, Az. 2-03 O 425/13) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum
- 19.08.2013Markenrecht
BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“
Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und
- 17.07.2013Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Hamburg bestätigt die "Abmahnfähigkeit" von Datenschutzerklärungen
Datenschutzerklärungen wollen sorgfältig erarbeitet werden. Das OLG Hamburg hat hierzu entschieden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite.
- 20.12.2012Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
OLG Hamm zu einschränkenden Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel
Die Kollegen von Dr. Damm weisen heute auf eine Entscheidung des OLG Hamm hin (OLG Hamm, Urteil v. 18.9.2012, Az. I-4 U 105/12), welche sich wieder einmal
- 01.06.2012Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
BGH: Keine Haftung für Inhalte von RSS-Feeds
Der BGH hat am 27. März 2012 (Az.: VI ZR 144/11) geurteilt, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien
- 18.10.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Lady Gaga und ihr Persönlichkeitsrecht – Verletzung durch "Lady Goo Goo"
Lady Gaga ist ein Weltstar, eine mit Vehemenz in der Öffentlichkeit stehende, schillernde Persönlichkeit. Diese Berühmtheit wollte sich aktuell
- 09.09.2011Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
Stille Gewalt – Mobbing im Internet – Reaktionen zum TV-Beitrag in der ARD
Das Thema Mobbing im Internet erreicht nun auch eine breitere Öffentlichkeit. Aufgrund der sehr vielen Reaktionen weisen wir an dieser Stelle sehr gerne
- 11.08.2011Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
Die Erstbegehungsgefahr entfällt bei bloßer Aufgabe des Verhaltensauch ohne Unterlassungserklärung
Medien Internet und Recht stellt aktuell eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg (OLG Naumburg, Urteil vom 03.03.2011 - 1 U 92/10) vor, die sich
- 23.05.2011Markenrecht
Abmahnkosten nur bei konsequenter Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs
In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen.