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Unterlassungsanspruch

  1. 12.05.2014

    Auch werbende Hinweise in der E-Mailsignatur können Spam sein

    Der Fall, von dem die Kollegen von rechtsportlich.de aktuell berichten, hat es erst auf den zweiten Blick in sich. Oberflächlich betrachtet ging es im

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  2. 22.04.2014

    Weiterer Erfolg von LHR gegen "Anlegerschutzkanzlei": 2. Einstweilige Verfügung wegen unlauterer Werbung

    Bereits im Januar 2014 hatten wir über einen Fall berichtet, in denen eine "Anlegerschutzkanzlei" mit zweifelhaften Methoden auf "Mandantenfang" gegangen

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  3. 03.01.2014

    LHR erwirkt Werbeverbot gegen "Anlegerschutzanwälte" vor dem Landgericht Frankfurt

    Das Landgericht Frankfurt (LG Frankfurt, Beschluss v. 12.11.2013, Az. 2-03 O 425/13) hat auf den Antrag von Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  4. 19.08.2013

    BGH entscheidet im Streit um das „Hard-Rock-Logo“

    Wer nicht aus Heidelberg kommt, weiß es wahrscheinlich nicht, dort gibt es aber ein „Hard Rock Cafe“, das eigentlich gar kein „Hard Rock Cafe“ ist. Und

    Markenrecht
  5. 17.07.2013

    OLG Hamburg bestätigt die "Abmahnfähigkeit" von Datenschutzerklärungen

    Datenschutzerklärungen wollen sorgfältig erarbeitet werden. Das OLG Hamburg hat hierzu entschieden. Weitere Informationen finden Sie auf unserer Seite.

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  6. 20.12.2012

    OLG Hamm zu einschränkenden Angaben zur Lieferfrist und der Selbstbelieferungsklausel

    Die Kollegen von Dr. Damm weisen heute auf eine Entscheidung des OLG Hamm hin (OLG Hamm, Urteil v. 18.9.2012, Az. I-4 U 105/12), welche sich wieder einmal

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  7. 01.06.2012

    BGH: Keine Haftung für Inhalte von RSS-Feeds

    Der BGH hat am 27. März 2012 (Az.: VI ZR 144/11) geurteilt, dass der Betreiber eines Informationsportals, der erkennbar fremde Nachrichten anderer Medien

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  8. 18.10.2011

    Lady Gaga und ihr Persönlichkeitsrecht – Verletzung durch "Lady Goo Goo"

    Lady Gaga ist ein Weltstar, eine mit Vehemenz in der Öffentlichkeit stehende, schillernde Persönlichkeit. Diese Berühmtheit wollte sich aktuell

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  9. 09.09.2011

    Stille Gewalt – Mobbing im Internet – Reaktionen zum TV-Beitrag in der ARD

    Das Thema Mobbing im Internet erreicht nun auch eine breitere Öffentlichkeit. Aufgrund der sehr vielen Reaktionen weisen wir an dieser Stelle sehr gerne

    Medienrecht & Persönlichkeitsrecht
  10. 11.08.2011

    Die Erstbegehungsgefahr entfällt bei bloßer Aufgabe des Verhaltensauch ohne Unterlassungserklärung

    Medien Internet und Recht stellt aktuell eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg (OLG Naumburg, Urteil vom 03.03.2011 - 1 U 92/10) vor, die sich

    Wettbewerbsrecht & Kartellrecht
  11. 23.05.2011

    Abmahnkosten nur bei konsequenter Durchsetzung des Unterlassungsanspruchs

    In einer kürzlich erschienenen Entscheidung (LG Düsseldorf, Urt. v. 19.01.2011, Az. 23 S 359/09) hat das Landgericht Düsseldorf klar Position bezogen.

    Markenrecht

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