OLG Frankfurt: Viele AGB-Klauseln zum Vertragsschluss sind "abmahngefährdet"
Nicht erst nach den Gesetzesänderungen zur so genannten "Buttonlösung" dürften viele Formulierungen zu den Angaben darüber, wann der Kunde mit dem Händler einen Vertrag…
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Nicht erst nach den Gesetzesänderungen zur so genannten "Buttonlösung" dürften viele Formulierungen zu den Angaben darüber, wann der Kunde mit dem Händler einen Vertrag…
Die Rechtsanwaltskanzlei Urmann und Collegen hatte Anfang August 2012 auf ihrer Internetseite angekündigt, eine Liste mit Gegnern aus offenen und anhängigen…
Nachdem der Papst eine einstweilige Verfügung gegen die Titanic erwirkt hatte (wir berichteten) nimmt er nun den Antrag zurück. So ist es auf der Seite der Deutschen…
Das entschied das Landgericht Berlin am 13.8.2012 (LG Berlin, Urt. v. 13.08.2012, Az. 33 O 434/11). Geklagt hatte eine ehemalige Big-Brother-Hausbewohnerin, die von Bushido…
Die Piratenpartei macht es sich nicht leicht. Wie SPON berichtet, sind die Umfragewerte inzwischen von 13 Prozent auf gerade mal 7 Prozent gesunken. Ein Trend, an dem die…
Gestern wurde bekannt, dass der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) Facebook zum wiederholten Male abgemahnt hat. Stein des Anstoßes ist diesmal die Einführung des so…
Unser Kollege RA Arno Lampmann wurde in der Printausgabe (Nummer 34 vom 20.8.2012) der Wirtschaftswoche als Experte zum Thema Social Media Stellung befragt. Herausgekommen…
[:de] Die von unserer Kanzlei in einigen Fällen beratene und gerichtlich vertretene FBS Allgäu GmbH hat beim Landgericht Hamburg (LG Hamburg, Beschluss v. 22.8.2012, Az. 327…
Allseits bekannt sind die Verbraucherschutzvorschriften. Diese dienen insbesondere zum Schutz der Verbraucher beim Abschluss von Verträgen. Nunmehr wird bei eBay weitere…
Seit 2003 gehört die Doku-Soap „Frauentausch“ zu den erfolgreichsten Sendeformaten des Privatsenders RTLII: Bis zu 18% der werberelevanten Zielgruppe schauen nach…
Der findige angehende Junganwalt verschickt heutzutage offenbar lieber Pseudoabmahnungen an Onlinehändler. Nach dieser Devise verfährt jedenfalls der Assessor Jur. Jan…
Gerade hatte man noch gedacht, dass die Zeit der Massenabmahnungen wohl vorbei sei. Das Netz deckt Massenabmahnungen schnell auf Zu schnell konnte die Netzgemeinde in…
Viele Gewerbetreibende kennen die Situation. In der täglichen Post findet man ein amtlich anmutendes Formular mit vorgedruckten Angaben über das eigene Unternehmen (Adresse,…
Getreu dem Motto: „Alles kann besser werden“ hat der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) mit Beschluss vom…
Während in London Athleten noch bis vor wenigen Tage zu sportlichen Höchstleistungen aufgelaufen sind, wurden in Deutschland erneut fleißig Abmahnungen geschrieben: Wie…
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