Neutralität und Abstraktion – was darf man vom Staat erwarten?
Das Bundesverfassungsgericht hat zu dieser Frage am 07.11.2015 (2 BvQ 39/15) in einem speziellen Fall Stellung genommen. Im Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums…
Contact us without obligation. We are there for you 7 days a week.
0221 / 2716733-0
[email protected]
There are very few posts in english, switch the language to see more
Das Bundesverfassungsgericht hat zu dieser Frage am 07.11.2015 (2 BvQ 39/15) in einem speziellen Fall Stellung genommen. Im Internetauftritt des Bundesbildungsministeriums…
Ob ein geschütztes Werk im Ausland angeboten wird, spielt für die Urheberrechtsverletzung jedenfalls dann keine Rolle, wenn die Werbung dafür gezielt deutsche Verbraucher…
[:de]Bereits im April hatten wir über eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Celle berichtet, die vielen Unterlassungsschuldnern Kopfschmerzen bereiten dürfte. Der…
Das US-amerikanische Berufungsgericht für den 9. Gerichtsbezirk (bestehend aus Alaska, Arizona, Guam, Hawaii, Idaho, Kalifornien, Montana, Nevada, Nördliche…
[:de] Wir berichten immer wieder darüber: Rechtswidrige Werbemaßnahmen von Anwaltskanzleien, insbesondere solcher, die sich auf das lukrative Geschäft des "Anleger-" bzw.…
Facebook gilt als datenverarbeitendes Unternehmen Wie allgemein bekannt ist, gehört es zum Geschäftsprinzip des sozialen Netzwerks Facebook, dass seine Nutzer der Plattform…
Der "Pranger der Schande" der Bild-Zeitung schlägt noch immer hohe Wellen. Besonders intensiv wird die rechtliche Zulässigkeit des Vorgehens der Bild-Zeitung diskutiert.…
Das AG Oldenburg (Urteil v. 17.04.2015, Az.: 8 C 8028/15) hatte über einen Fall zu entscheiden, in welchem eine Seniorenresidenz von dem beklagten Webdesigner die Erstattung…
Die BILD-Zeitung veröffentlichte gestern sowohl in ihrer Print- als auch in ihrer Onlineausgabe einen "Pranger der Schande". Dargestellt wurden 40 Screenshots…
Kapitalanlagerecht ist für geschäftstüchtige Anwälte ein lukratives Feld. Aufgrund der oft hohen Investitionssummen existieren dementsprechend zahlreiche potentielle…
Das russische Nachrichtenportal rbc.ru berichtete kürzlich von einem interessanten Gerichtsverfahren, das ein aus Jekaterinburg stammender Jurist gegen das russische…
Marken und ihre Markensymbole sind ein Universum für sich. Ob Apples Apfel und der Streit zwischen dem kalifornischen Riesen und einem Bonner Café, hier nachzulesen. Oder…
Das Gebot der strikten Trennung von Werbung und redaktionellen Inhalten (§ 4 Nr. 3 UWG) gilt nicht nur für die klassischen Printmedien, sondern auch in der virtuellen…
At the end of last week, the Federal Court of Justice published the reasons for its judgement announced on 19 March 2015 (BGH, judgement of 19 March 2015, ref. I ZR 4/14 -…
Viele Handy-Besitzer denken, dass ihre Fotos auf ihren Handys sicher sind. Das Smartphone ist für viele das neue Fotoalbum, nur einsehbar für den, der das Handy gerade in…
Arranged chronologically, differentiated structure, numerous cross-references and, brand new: Extensive practical information on every process situation.
Learn more
